AGB Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von WZ.de
Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von WZ.de, dem Online-Dienst der Westdeutschen Zeitung
§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste der Westdeutschen Zeitung GmbH & Co. KG (weiter WZ.de), soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von WZ.de nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. WZ.de bietet Nachrichten, Informationen zu unterschiedlichen Bereichen sowie weitere Inhalte und Dienste an. Mit der Registrierung bei WZ.de stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen wie etwa Verfassen von Kommentaren, Bestellung und Verwaltung der WZ.de-Newsletter, Verwaltung der Digital-Abos, etc..
§ 2 Links und Werbung
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2. WZ.de macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.
§ 3 Rechte an den Inhalten
1. Die Inhalte von WZ.de dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von WZ.de an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn WZ.de dies elektronisch unterstützt oder eine Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von WZ.de für eigene oder fremde gewerbliche oder berufliche Zwecke ohne Zustimmung durch WZ.de untersagt.
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3. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf wz.de ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf WZ.de sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
§ 4 Berechtigte Personengruppen / Registrierung
1. Eine Registrierung ist erforderlich für den Fall des Abschlusses eines digitalen Abos und die Inanspruchnahme bestimmter Dienste. Minderjährige dürfen sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten anmelden. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von WZ.de durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online sowie die Zugangskontrolle und die Konsequenzen beim Missbrauch der Inhalte von WZ.de durch die Minderjährigen.
2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich in seinem WZ-Nutzerkonto vornimmt.
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§ 5 Nutzung von WZ.de
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3. Sie können sich in unserer Cookie-Übersicht genauer über unsere Verarbeitungstätigkeiten und die Verarbeitungstätigkeiten Dritter auf WZ.de informieren.
4. Eine kostenlose Nutzung von WZ.de ist nur möglich, sofern Sie die vorgenannten Bedingungen akzeptieren. Wenn Sie mit diesen nicht einverstanden sind, ist eine Nutzung von WZ.de nicht möglich.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
1. WZ.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Angebot von WZ.de an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt WZ.de daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von WZ.de.
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§ 7 Datenschutz
WZ.de hält sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen ein. WZ.de verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der unter http://www.wz.de/datenschutz veröffentlichten Datenschutzhinweise und kommt damit seiner Informationspflichten gemäß Art. 13 DSGVO nach.
§ 8 WZ.de Kommentarbereich
1. Im Kommentarbereich besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen.
2. Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. WZ.de wird das Recht eingeräumt, Kommentare nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Kommentars.
3. Zum Lesen der Kommentare ist eine Registrierung nicht erforderlich, jedoch können nur nach der Registrierung bei WZ.de Kommentare verfasst werden. Diese Registrierung ist notwendig, damit der vom Nutzer verwendete Benutzername vor Missbrauch geschützt ist.
§ 9 Pflichten der Nutzer/Haftung
1. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte, zu denen WZ.de lediglich den Zugang vermittelt. WZ.de behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen - auch ohne Rücksprache und Ankündigung - von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen, etwa bei rechtswidrigen Einträgen oder bei Einträgen, deren Entfernung Dritte verlangt haben. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
- Inhalte und Formulierungen, die in irgendeiner Weise dem Ansehen von Verstorbenen oder deren Angehörigen schaden könnten;
- Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
- Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
- Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
- Inhalte sowie doppeldeutige Bezeichnungen und anderweitige Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann;
- Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
- Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
- Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
- Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
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4. Sofern der Nutzer Inhalte in die nutzergenerierten Bereiche des Angebotes einstellt, verpflichtet er sich, WZ.de sowie ihre Datenlieferanten von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund dieser Inhalte gegen WZ.de oder ihre Datenlieferanten geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund her (einschließlich Ansprüchen nach dem Urheberrechtsgesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 10 Urheberrechte
1. Stellt der Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag / Text / Bilder / Grafiken bei WZ.de ein, räumt er insoweit WZ.de unentgeltlich ein umfassendes, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Inhalten zur entsprechenden Weiterverbreitung auf WZ.de sowie in der Printausgabe der „Westdeutschen Zeitung“ einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung, zur elektronischen/digitalen Verwertung, gleich in welcher Form und auf welchem Trägermedium sowie zur Veröffentlichung in Buchform ein.
2. Die Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht, Einstellungen, andere Beeinträchtigungen oder Nutzungen zu verbieten, die geeignet sind, berechtigte, geistige und persönliche Interessen an Beiträgen zu gefährden.
§ 11 Sonstige Regelungen
1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und WZ.de findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. WZ.de erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU.
3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von WZ.de mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von WZ.de der Sitz der Westdeutschen Zeitung in Wuppertal.
§12 Änderung der Nutzungsbedingungen
1. WZ.de behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen für die Zukunft zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseite von WZ.de. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.
2. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Nutzungsbedingungen ist WZ.de berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.