Meinung AKK und Merkel - Das Fundament bekommt Risse
Meinung · Es gibt kein Zerwürfnis zwischen Angela Merkel und mir. Dieser Satz wird Annegret Kramp-Karrenbauer eventuell mal einholen. Spätestens, wenn die Saarländerin ihre angestrebte Kanzlerkandidatur ad acta legen muss.
Es wird nicht nur gefragt werden, warum AKK die Kanzlerkandidatur vergeigt hat. Sondern auch, wann Angela Merkel welche unrühmliche Rolle dabei spielte. Schließlich holte die Kanzlerin Kramp-Karrenbauer als ihre Kronprinzessin nach Berlin. Der Satz könnte sich dann als ein wenig blauäugig entpuppen. Oder vielleicht sogar als falsch.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann freilich noch nicht von einem Zerwürfnis die Rede sein. Wie einst bei Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble. Dafür liegen keine Anzeichen vor. Allerdings gibt es Hinweise, dass das Fundament des Damenbündnisses ein paar Risse erlitten hat. Mehr noch, man setzt sich inzwischen gegenseitig Nadelstiche. Die eine, um ihre noch vorhandene Macht zu verdeutlichen; die andere, um ihren Machtanspruch wieder klar zu untermauern. Trotz aller Pleiten der vergangenen Monate.
Die Debatte über die zwei Flugzeuge, dass Merkel also AKK nicht in ihrer Maschine mit in die USA nehmen wollte, mag für Kramp-Karrenbauer „absolut befremdlich“ gewesen sein. Aber auch die CDU-Chefin weiß, dass solche Dinge nicht zufällig geschehen, schon gar nicht, wenn anderes vorher verabredet war. Merkel hat mal kurz gezeigt, wer noch das Sagen hat. Ohne großen Aufwand, aber mit viel Wirkung.
AKK wiederum lud am Sonntagabend ihre Stellvertreter zu sich ein, um wichtige Dinge für die Ausrichtung der CDU zu besprechen. Nun bekleidet Merkel kein Parteiamt mehr, und vielleicht war sie sogar ganz froh, nicht eingeladen worden zu sein. Deswegen darf man das nicht ganz so hoch hängen. Aber die Kanzlerin ist nach wie vor diejenige, von der erwartet wird, dass sich CDU-Politik auch im Regierungshandeln widerspiegelt. Im Kontext der Diskussion um die zwei Flugzeuge hätte Kramp-Karrenbauer sich im Klaren darüber sein müssen, dass der Vorgang als Retourkutsche bewertet wird.
Das alles kann man nun als Spielchen abtun. Aber solche Spielchen können in der Politik große Folgen haben. Merkel und AKK marschieren schon länger nicht mehr im Gleichschritt, was vor allem an den Versuchen der CDU-Vorsitzenden gelegen hat, sich von der Politik der Kanzlerin und damit auch von Merkel als Person zu emanzipieren.
Das Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik war der größte Riss im Fundament des Bündnisses. AKKs Pannen haben dann bei Merkel zu Zweifeln geführt, ob sie tatsächlich die Richtige ist. Bis heute ist das spürbar.