Kommentar Olaf Scholz sucht den Kleber

Meinung | Wuppertal · Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich in Meseberg zur Therapie. Es ist wie eine Notoperation am offenen Herzen – ein Kommentar.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) kommt zwischen Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, zum Pressestatement bei der Halbzeit-Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Eine Zukunftskoalition hat es sein sollen. So schrieben es SPD, Grüne und FDP in das Koalitionspapier, bevor sie im Herbst des Jahres 2021 antraten, die Republik zu reformieren. Das ist jetzt annähernd zwei Jahre her, und nun trifft sich das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Meseberg zur Therapie. Kabinettsklausuren sind freilich nichts Außergewöhnliches und gehören zu einem professionellen Regierungsgebaren. Aber im Fall der Dreierkonstellation ist es diesmal wieder die Notoperation am offenen Herzen. Wie toxisch diese Ménage à trois ist, hat jüngst der Streit um die Kindergrundsicherung gezeigt. Gerade an diesem Beispiel zeigt sich das Grundproblem der Bundesregierung. Die Ansätze sind grundverschieden, und auch die Definition dessen, was ein Staat für seine Menschen sein soll, ist in dieser sozial-ökologisch-liberalen Kombination nicht auf einen Nenner zu bringen.