Die SPD-Vorsitzende, Saskia Esken, hatte den Inhalt des Mobilitätsgipfels der Regierungsfraktionen bei Kanzler Olaf Scholz vorweggenommen, ehe sich die Ampel-Granden in Berlin trafen. Einen Kessel Buntes kündigte Esken an, ein bisschen von allem, Hauptsache, jedem ist irgendwie gedient. Ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil assistierte Esken mit seiner Forderung nach besseren Straßen, und besseren Schienen. Damit beschrieben die Parteichefs die eigentliche Funktion der SPD in der Ampelregierung. Dort fungiert sie von Beginn an als Spagat-Partei Deutschlands, versucht zu verbinden, was nicht zusammengehört. Die Grünen auf der einen und die FDP auf der anderen Seite zwingen die SPD immer wieder, eine Position zu finden, der es beiden Koalitionären recht macht. Und wenn alle Stricke reißen, dann spricht Scholz ein Machtwörtchen, nutzt seine Richtlinien-Kompetenz. So hatte er bereits den Streit um den Atomausstieg offiziell beendet.
Kommentar zum Mobilitätsgipfel Diese Ampel-Regierung hat Staupotenzial
Meinung | Wuppertal · Hauptsache, jedem ist irgendwie gedient. Und die SPD versucht zu verbinden, was nicht zusammengehört. Ein Kommentar.
10.01.2023
, 17:53 Uhr
Berlin: Christian Lindner (2.v.l., FDP), Bundesminister der Finanzen, kommt zum Spitzentreffen von Vertretern der Autoindustrie mit Bundeskanzler Scholz im Bundeskanzleramt.
Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka