Nach zähen und langwierigen Verhandlungen hatte der Düsseldorfer Stadtrat im Mai neue Anwohnerparkgebühren beschlossen. Eingeführt werden sollten sie bislang voraussichtlich im Oktober. Ob es bei diesem Zeitplan bleibt, ist nun mehr als fraglich. Die Kritik des Bundesverwaltungsgerichts an den Freiburger Gebühren berührt zumindest in einem zentralen Punkt auch das Düsseldorfer Konzept: Die geplanten Ermäßigungen für Menschen mit weniger Geld hat das Gericht für unrechtmäßig erklärt.
Nach dem Urteil in Freiburg Düsseldorf muss bei den neuen Anwohnerparkgebühren nachbessern
Düsseldorf · Die Stadt Freiburg muss nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ihre Anwohnerparkgebühren ändern. In Düsseldorf sind Änderungen nun ebenfalls programmiert. Es gibt einen Hauptgrund.
15.06.2023
, 06:00 Uhr