(oa) Tausende Wahlplakate hängen seit Freitag in Düsseldorf. Während man über manche Slogans wie „Für mehr Eis“ (Plakat von „Volt“ gegen die Erderwärmung) schmunzeln kann, haben manche Parteien gerade nichts zu lachen. So hat zum Beispiel die CDU Ärger mit dem Ordnungsamt, weil sie Plakate direkt an Bäumen befestigt hat. Das ist seit Langem verboten. Tatort: die Luegallee in Oberkassel. Dort hatten Helfer der CDU mehrere Plakate mit Kabelbindern an den berühmten Platanen entlang der Straßenbahntrasse festgemacht. Eine seltsame Aktion, da es im vierseitigen Regelwerk der Stadt bereits unter dem Punkt „Grundsatz“ heißt: „Eine Befestigung direkt an Bäumen darf nicht erfolgen.“ Das Wort „nicht“ hatte die Stadt im Flyer zur Sicherheit auch noch fett gedruckt. Das Regelwerk war den Parteien per Email zugeschickt worden, damit sie es allen Wahlkampfhelfern weiterleiten konnten. Zudem hatte es laut Stadt vorher noch einen Informationstermin mit den Parteien gegeben (15 Bündnisse hatten Plakatierungen beantragt). Dennoch könnten Vorfälle wie an der Luegallee „durchaus mal passieren“, so ein Stadtsprecher: „Aus diesem Grund haben die Parteien Kontaktdaten hinterlassen, die seitens der Behörden für solche Fälle zu erreichen sind.“ Im konkreten Fall habe das Ordnungsamt mit dem CDU Kreisverband telefoniert, damit die Plakate „unverzüglich umgehängt“ werden. Tatsächlich waren sie am Dienstagmorgen verschwunden. Der Ortsvorsitzende der CDU in Oberkassel, Tim Weill, sagte zu der Baum-Plakatierung: „Das war ein Versehen. Wir waren dankbar für den Hinweis des Ordnungsamts und haben gleich gehandelt.“ Ansonsten halte man sich natürlich an das Regelwerk der Stadt. Kennt man die Vorgaben, fallen einem allerdings noch viele Plakate verschiedener Parteien auf, die offenkundig nicht den Anforderungen genügen. So müssen alle Plakate an Laternen – wenn sie nicht auf einen Ständer aufgezogen sind – mindestens 2,20 Meter hoch (Unterkante) befestigt sein. Ein Maß, das vielfach unterschritten wird. Am gestrigen Donnerstag waren allerdings direkt an der Rheinuferpromenade immer noch Plakate der CDU zu sehen, die an Bäumen befestigt waren.
Ordnungsamt Düsseldorf schreitet ein CDU hängt Wahlplakate falsch auf – und muss sie sofort entfernen
Düsseldorf · Die Stadt Düsseldorf hat klare Regeln dazu, wo und wie Wahlplakate aufgehängt werden dürfen. Mitten an der Luegallee fiel jetzt ein Verstoß der CDU auf. Diese reagierte sofort.
03.05.2024
, 06:00 Uhr