Soll es in Düsseldorf auf Beschluss des Stadtrates einen Bürgerentscheid zum Neubau der Oper geben? Die Linke im Stadtrat hat dazu eine Initiative angekündigt. Die Reaktion der großen Fraktionen im Stadtrat ist gemischt: Während CDU und SPD der Idee eher negativ gegenüber stehen, können Grüne und FDP ihr Positives abgewinnen. Dieses Stimmungsbild macht einen Beschluss im Stadtrat eher unwahrscheinlich. Denn laut Gemeindeordnung NRW kann der Rat zwar beschließen, dass über eine Angelegenheit ein Bürgerentscheid stattfindet. Dafür ist jedoch eine Mehrheit von zwei Dritteln nötig.
Streit um Neubau Diese Chancen hat ein Bürgerentscheid zur Oper
Düsseldorf · Zwar gibt es eine Reihe von Befürwortern bei den Fraktionen, CDU und SPD sind allerdings dagegen.
25.05.2024
, 06:00 Uhr