NRW Stadt kämpft gegen die Finanzkrise

Analyse | Düsseldorf · Analyse Der Haushalt der Stadt ist aus den Fugen geraten. Es sind ungewohnt große Löcher, die sich jetzt auftun. Stadt und Politik müssen in den nächsten Wochen schwere Entscheidungen treffen – auch weil das in der Vergangenheit schon mal verpasst wurde.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller und Stadtkämmerin Dorothée Schneider brachten in der vergangenen Woche den Haushaltsplanentwurf 2022 ein. Fazit: Es muss gespart werden.

Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf/Ingo Lammert

Der Stadt stehen finanziell so schwere Zeiten bevor wie lange nicht. Eine gewaltige Lücke klafft in den vor einer Woche vorgestellten Plänen für den Haushalt des nächsten Jahres. Faktisch übersteigen die Ausgaben die Einnahmen um 340 Millionen Euro. Rein kosmetisch können 200 Euro herausgerechnet werden, da eine Sonderregel für Coronakosten gilt. 70 Millionen Euro nimmt die Stadt zudem aus der Ausgleichsrücklage, und für weitere gut 70 Millionen Euro haben die Dezernate zwar Sparziele aufbekommen, es aber noch nicht erreicht. Hinzu kommt Ende nächsten Jahres ein Schuldenstand von wohl fast einer halben Milliarde Euro für Investitionen. Tendenz im Laufe der weiteren Jahre steigend.