Kritik der Opposition in Düsseldorf SPD stellt Schwarz-Grün ein schlechtes Halbzeitzeugnis aus

Düsseldorf · Was die Fraktion besonders bemängelt – vom Wohnen über Verkehr bis zur Sauberkeit.

Fraktionschef der Sozialdemokraten: Markus Raub.

Foto: Laura Ihme (lai)

Die SPD-Fraktion kritisiert die Mehrheitskooperation im Rathaus aus CDU und Grünen sowie Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) scharf. Zur Halbzeit der Wahlperiode stellen die Sozialdemokraten den regierenden Parteien ein schlechtes Zeugnis aus. „CDU und Grüne sind mit dem Anspruch gestartet, die Stadt zu gestalten. Stattdessen hangeln sie sich von einem faulen Kompromiss zum anderen“, so Sabrina Proschmann, Co-Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion. Markus Raub ergänzt als Co-Vorsitzender: „Es fehlt zudem jegliche zielführende Äußerung der beiden Fraktionen, wie sie mit der schwierigen Haushaltssituation umgehen wollen.“ Die Stadt rechnet für die nächsten Jahre mit hohen Defiziten, die allein in diesem und dem nächsten Jahr bei fast einer halben Milliarde Euro liegen sollen.