FDP will Umweltzone wieder abschaffen
Liberale berufen sich auf Studie des ADAC. Experten sind anderer Meinung.
Krefeld. Obwohl die Umweltzone erst Anfang des Jahres eingerichtet worden ist, möchte die FDP sie am liebsten sofort wieder abschaffen. Dies ergibt sich aus einem Antrag der Liberalen zum Umweltausschuss am 2. Februar (Rathaus, Raum C, ab 17 Uhr).
Die FDP bittet um eine Stellungnahme der Verwaltung zu einer ADAC-Untersuchung. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote für Pkw als Maßnahme zur Luftverbesserung nicht sinnvoll sind. Sie stellen demnach einen unverhältnismäßig großen Eingriff in die Mobilität der Bevölkerung dar, ohne nennenswert zur Verbesserung der Luftqualität beitragen zu können.
Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, wird die Stellungnahme der Verwaltung noch erarbeitet. Dass Helmut Döpcke die Bedenken der FDP teilt, ist aber nicht zu erwarten. Der Leiter des Umweltamtes hatte in jüngster Zeit mehrfach betont, dass die Erfahrungen mit Umweltzonen in anderen Städten positiv seien. Die überhöhte Stickstoffdioxid- und Feinstaubbelastung könne auf diesem Weg reduziert werden.
Jochen Flasbarth, der Präsident des Umweltbundesamtes in Berlin, teilt diese Einschätzung. Es sei richtig gewesen, vor zwei Jahren mit der Einführung von Umweltzonen in Deutschland zu beginnen. Berlin und Hannover seien die Vorreiter gewesen. Inzwischen gebe es solche Zonen mit Fahrverboten in über 40 Kommunen.
Seit Anfang 2011 dürfen in Düsseldorf, Wuppertal, Augsburg und Osnabrück keine Autos mit roter Plakette in die dortigen Umweltzonen. Diese Städte folgen damit den in Krefeld gültigen Regeln, wonach nur Fahrzeuge mit grüner und gelber Plakette freie Fahrt genießen.
Scharfe Kritik übt Flasbarth an der Untersuchung des Automobilclubs. „Die Einschätzung des ADAC, dass Umweltzonen nicht zur Verbesserung der Luft in den Kommunen führen, ist unseriös“, sagt der Amtsleiter. Bei der Belastung der Luft durch Feinstaub spielten auch Witterungsbedingungen eine große Rolle.
„Man muss das über einen längeren Zeitraum und für das gesamte Bundesgebiet betrachten. Und da zeigen Ländermessungen, dass die Feinstaubbelastung zurückgeht“, so Flasbarth.
Der ADAC hatte in seiner Untersuchung die Luftbelastung in Städten mit und ohne Umweltzone verglichen. Ergebnis: Weder bei Feinstaub noch bei Stickstoffdioxid lässt sich die Wirksamkeit der Umweltzonen nachweisen.
Die FDP fordert in ihrem Antrag, dass zumindest die Fahrverbote für Anwohner innerhalb der Umweltzone aufgehoben werden. Nur so ließen sich die Einschränkungen auf ein Mindestmaß begrenzen und der Zugang zu den Grundstücken und Wohnungen garantieren. Zudem müssten alle Maßnahmen laufend auf ihre Wirksamkeit kontrolliert werden.
