Kommunalpolitik „Zu politisch und zu mächtig“: Krefelds FDP will den Oberbürgermeister abschaffen

Krefeld · Liberale wollen Kommunalreform von 1999 mit der Einführung von hauptamtlichen und direkt gewählten Stadtoberhäuptern kippen. Was sagen die anderen Parteien dazu, was Amtsinhaber Frank Meyer?

Im Krefelder Rathaus stößt der FDP-Wunsch nach Abschaffung der hauptamtlichen Oberbürgermeister auf wenig Gegenliebe.

Im Krefelder Rathaus stößt der FDP-Wunsch nach Abschaffung der hauptamtlichen Oberbürgermeister auf wenig Gegenliebe.

Foto: Dirk Jochmann

Fast ein Viertel-Jahrhundert ist es nun her, dass auch in Nordrhein-Westfalen hauptamtliche Oberbürgermeister erstmals direkt von der Bevölkerung gewählt wurden. Diese grundlegende Reform der Kommunalverfassung 1999 gab den Stadtoberhäuptern eine starke Stellung: Von da an waren sie Chef der Stadtverwaltung, Vorsitzende des Stadtrates und Repräsentanten der Kommune nach außen. Geht es nach der Krefelder FDP, soll dieses Rad komplett zurückgedreht werden: Joachim Heitmann, Vorsitzender von Partei und Ratsfraktion, bringt beim Parteitag der Liberalen am 16. März den Antrag ein, die Oberbürgermeister zu entmachten – auch und gerade Frank Meyer (SPD) in Krefeld.