Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer hat vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Niederlage gegen den Krefelder AfD-Fraktionsvorsitzenden Martin Vincentz erlitten. Das Verwaltungsgericht entschied am Freitag unter anderem, dass Meyer in seiner Funktion als Leiter von Ratssitzungen die Redebeiträge von Ratsmitgliedern nicht als „Frechheit“ bezeichnen und damit politisch bewerten darf und hat damit der Klage Vincentzs nach rund 13 Monaten stattgegeben. Die Klage war bereits im Februar 2024 eingereicht worden.
Streit um „Frechheit“-Äußerung Verwaltungsgericht rügt Meyers AfD-Aussage
Krefeld · Krefelds Oberbürgermeister durfte eine Äußerung von Martin Vincentz (AfD) im Stadtrat nicht „Frechheit“ nennen. So reagieren Frank Meyer und die AfD auf die Gerichtsentscheidung.
14.03.2025
, 18:30 Uhr