Finanzen Krefelds Haushalt 2020: Mehr Geld für Familien und fürs Klima
Krefeld · SPD und CDU haben gemeinsam Vorschläge für den städtischen Etat eingebracht. Sie wollen ein bundesweit einmaliges Projekt zum Schwimmunterricht starten, mehr Bäume pflanzen und Stadtteil-Kirmessen helfen.
Unsere Grafik zeigt, welche Ausgaben für welche Ideen zusätzlich geplant sind (von oben links im Uhrzeigersinn): 35 000 Euro für das Projekt „Krefeld schwimmt“, 20 000 Euro für die Jahrmärkte in den Stadtteilen, 90 000 Euro für Entlastung bei den Kita-Gebühren und 400 000 Euro fürs Klima.
Foto: dpa (2) / Bischof / JochmannAm Donnerstag verabschiedet der Krefelder Stadtrat den Haushalt für 2020. CDU und SPD pflegen trotz des näher rückenden Wahlkampfes zwei Traditionen: Sie bringen gemeinsam einen Antrag ein, der dann dank der Stimmenmehrheit der beiden Fraktionen im Rat auch beschlossen wird. Und sie machen in dem Antrag Vorschläge für zusätzliche Ausgaben, die den Bürgern zugute kommen sollen. Darin geht es um Schwimmunterricht, Kita-Gebühren, das Brauchtum in den Stadtteilen und zusätzliche Radwege.
Der Haushalt 2020 wird dabei voraussichtlich ein besonderer. Die Bezirksregierung Düsseldorf muss den Etat der Stadt genehmigen. Macht sie dies, würde Krefeld die Haushaltssicherung verlassen und müsste sich den nächsten Etat dann auch nicht mehr genehmigen lassen. Dieses Ziel genoss auch bei den Ideen der beiden großen Fraktionen Priorität. Es sei zunächst darum gegangen, den Haushalt stabiler zu machen, sagte Philibert Reuters, Fraktionsvorsitzender der CDU. Man habe geschaut, wo sich etwas einsparen ließ und wo zusätzliche Einnahmen möglich sein könnten. Dann seien die folgenden Ideen möglich geworden:
Schwimmunterricht für alle Die Stadt und der Verein SV Bayer Uerdingen 08 wollen ein Projekt starten, dass es so in keiner anderen Stadt in Deutschland gibt. Es heißt „Krefeld schwimmt“ und soll allen Kindern zwischen Vorschulalter und zweiter Klasse ermöglichen, Schwimmen zu lernen. Ziel soll das Bronze-Abzeichen sein. Krankenkassen und das Land haben signalisiert, das Projekt zu unterstützen, die Sporthochschule in Köln hat Interesse, es wissenschaftlich zu begleiten. Starten soll das Projekt im Herbst in zwei Krefelder Pilotbezirken. Für das kommende Jahr sind 35 000 Euro vorgesehen, für die Folgejahre jeweils 75 000 Euro.
Weniger Krefelder müssen Kitagebühren zahlen Die Antragsteller wollen Familien mit geringeren Einkommen entlasten. Deshalb sollen künftig Kitagebühren erst ab einem Haushaltseinkommen von jährlich 30 700 Euro erhoben werden. Bisher lag die Grenze bei rund 20 000 Euro. Für dieses Vorhaben stehen pro Jahr 90 000 Euro im städtischen Haushalt.
Mehr Geld für Kirmes und Brauchtum Für Traditionsvereine gibt es bereits seit drei Jahren den so genannten Brauchtumstopf, aus dem kleinere Fördersummen fließen. Bisher waren 50 000 Euro im Topf, dieser Betrag soll nun auf 100 000 Euro pro Jahr steigen. „Außerdem unterstützen wir die Zukunft der Krefelder Stadtteil-Kirmessen mit Mitteln in Höhe von 20 000 Euro“, sagt SPD-Fraktionschef Benedikt Winzen.
Zusätzliche Bäume und Radwege Um das Klima in Krefeld zu verbessern, hat der Stadtrat bereits ein 20-Punkte-Programm verabschiedet. Nun gibt es weitere Ideen. 400 000 Euro werden pro Jahr bereit gestellt, damit die Stadt grüner wird. Die Vorgabe dazu lautet „Mehr Bäume braucht die Stadt“. Passend dazu soll auch der Radverkehr noch stärker gefördert werden. Es sind einmalig 200 000 Euro geplant, um Nord-Süd- und Ost-West-Achsen sowie Verbindgungen in die Region zu schaffen. Die Ideen dazu sind in den vergangenen Monaten in den Bezirksvertretungen gesammelt worden.
Dauerhaft Programm für den Theaterplatz und das Stadtbad Bei den Ideen Ende 2018 waren Ausgaben für den Theaterplatz und das Bad an der Neusser Straße zunächst einmalig eingeplant worden. Da beide Ansätze in der Wirklichkeit 2019 gut funktioniert haben, wird nun dauerhaft Geld vorgesehen. Fürs Stadtbad gibt es im nächsten Jahr 45 000 Euro, unter anderem weil der Verein Freischwimmer plant, seine Aktivitäten auf dem Außengelände zu erweitern. Ab 2021 sind es dann 30 000 Euro jährlich.
Um den Theaterplatz wieder attraktiv für die Krefelder zu machen, sind dort in diesem Jahr mehrere Veranstaltungen organisiert worden, unter anderem Puppentheater, ein Konzert einer Beatles-Tribute-Band auf dem Balkon des Seidenweberhauses und ein gemeinsamer 11.11. von Karnevalisten und St.-Martins-Freunden. Für Ideen wie diese stehen nun 100 000 Euro jährlich bereit.
