Zerrüttetes Verhältnis zwischen CDU und Peto Rats-TV sorgt für Streit in Sitzung

Monheim · Die geänderte Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse sieht vor, dass Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses, des Wahlausschusses und des Wahlprüfungsausschusses nicht mehr aufgezeichnet werden.

Monheimer Ratssitzungen können im Internet per Live-Streaming verfolgt werden. Die Aufzeichnungen sind auch später noch abrufbar. Ob auch die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses auf diese Weise dokumentiert werden sollen, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Monheimer Ratssitzungen können im Internet per Live-Streaming verfolgt werden. Die Aufzeichnungen sind auch später noch abrufbar. Ob auch die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses auf diese Weise dokumentiert werden sollen, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Foto: Matzerath, Ralph (rm)/Matzerath, Ralph (rm-)

Auf den ersten Blick wirkte der Tagesordnungspunkt fünf in der Ratssitzung am Mittwoch wie eine kurz abzuhandelnde Formalie. „Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt“ lautete die Vorlage, die der Bürgermeister selber verantwortet. Doch, dass diese Änderungen zum Teil Sprengstoff bargen und nicht nur inhaltlicher Natur waren, wurde schnell deutlich. Die hitzige Debatte entzündete sich im Kern am Absatz, der vorsieht, die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses nicht mehr aufzuzeichnen, sondern nur ein Ergebnisprotokoll anzufertigen. Die Vorlage wurde schließlich gegen die Stimmen der Opposition mit der Peto-Mehheit angenommen. Somit wurde auch der CDU-Antrag abgelehnt, der ein Streaming des öffentlichen Teils dieses Gremiums vorschlägt.