Sicherheit im Kreis Viersen Wie wenig Staus die Grenzkontrollen brachten

Kreis Viersen · Die Kontrollen während der Fußball-EM haben an der Grenze zwischen dem Kreis Viersen und den Niederlanden nur „zu marginalen Verkehrsbehinderungen geführt“, teilt der Viersener Bundestagsabgeordnete Martin Plum (CDU) mit.

Während der Fußball-EM wurden an der deutsch-niederländischen Grenze Fahrzeuge kontrolliert.

Während der Fußball-EM wurden an der deutsch-niederländischen Grenze Fahrzeuge kontrolliert.

Foto: dpa/Daniel Karmann

Der Viersener CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Plum würde – wie auch die übrigen niederrheinischen Bundestagsabgeordneten mit CDU-Parteibuch – die während der Fußball-Europameisterschaft durchgeführten Grenzkontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze gerne verstetigen. Allerdings gibt es dafür strenge Voraussetzungen: Das Schengener Abkommen erlaubt zwar Stichproben oder Kontrollen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität. Aber: Dass Grenzkontrollen vorübergehend wieder eingeführt werden, geht nur, wenn „eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit“ für ein Land besteht. Die Grenzkontrollen müssen zur Bekämpfung dieser Gefahr unbedingt erforderlich sein.