Entlastung der Kommunen NRW stockt Unterbringungsplätze für Flüchtlinge weiter auf
Düsseldorf · Das Land NRW hat die Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete in diesem Jahr trotz derzeit geringerer Flüchtlingszahlen als im Vorjahr erweitert. Auch sonst sollen Kommunen entlastet werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen baut die Unterbringungsplätze für Flüchtlinge weiter aus. Bis Ende 2024 sollen insgesamt rund 41.000 Plätze in Landesunterkünften geschaffen beziehungsweise mietvertraglich gesichert sein, teilte das NRW-Flüchtlingsministerium in Düsseldorf mit. Im April hatte die Zahl noch bei rund 34.000 Plätze im Landesunterbringungssystem gelegen. Das Land arbeite unvermindert mit Hochdruck am weiteren Aufbau der Unterbringungskapazitäten, hieß es.
Im September sei etwa eine Zentrale Unterbringungseinrichtung in Weeze um 240 Plätze erweitert worden, in Paderborn seien in einer Notunterkunft 200 Plätze hinzugekommen. Bis zum Ende des Jahres sollen zudem Notunterkünfte in Hagen (800 Plätze) und Selm (300 Plätze) in Betrieb genommen werden und eine neue Erstaufnahmeeinrichtung mit 750 Plätzen in Bochum öffnen. Aktuell seien die Erstaufnahmeeinrichtungen zu 33 Prozent und die zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Notunterkünfte zu 73 Prozent ausgelastet.
Keine Zuweisungstransfers über Weihnachten und Neujahr
Alle Geflüchteten in NRW, die das Asylverfahren durchlaufen, sind zunächst in Einrichtungen des Landes untergebracht. Aktuell gibt es in NRW 56 Landesunterkünfte: fünf Erstaufnahmeeinrichtungen - in denen Asylsuchende rund zwei bis vier Wochen nach ihrer Registrierung untergebracht werden - sowie 30 Zentrale Unterbringungseinrichtungen und 21 Notunterkünfte, in denen sie im Anschluss wohnen. Erst danach sind Städte und Gemeinden mit festem Verteilschlüsseln für die dauerhafte Unterbringung zuständig.
Wie das Ministerium mitteilte, habe das Land den Kommunen zugesichert, dass vom 23. Dezember 2024 bis zum 5. Januar 2025 keine sogenannten Zuweisungstransfers stattfinden, also keine Geflüchteten aus den Landeseinrichtungen in den kommunalen Unterkünften ankommen. Das entlaste die Mitarbeiter vor Ort. „Wir unterstützen die Kommunen bei ihrer hervorragenden Arbeit sowohl finanziell als auch durch den erfolgten weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems“, sagte NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne).
Zahl der Schutzsuchenden bleibt auf hohem Niveau
Das Land geht davon aus, dass bis Ende des Jahres 45.000 bis 50.000 Asylsuchende nach NRW kommen. Auch wenn in diesem Jahr bislang deutlich weniger Schutzsuchende nach Deutschland und NRW gekommen seien als im Vorjahr, blieben die Zahlen auf einem hohen Niveau und könnten zum Winter erfahrungsgemäß wieder steigen, hieß es aus dem Ministerium. Im vergangenen Jahr hätten den Angaben zufolge rund 65.000 Menschen in NRW ein Asylgesuch geäußert.
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