Resolution gegen Extremismus in Dormagen Stadtrat kippt mehrheitlich Bürgerantrag

Dormagen · Ein Bürgerantrag gegen jegliche Form von Extremismus wurde in der letzten Stadtratssitzung durch einen Änderungsantrag, der zunächst anonym blieb, gekippt. Seither kochen die Gemüter über. Was ist geschehen?

 Ende Januar demonstrierten so viele Dormagener wie noch nie und zeigten Flagge gegen Rechrsextremismus.

Ende Januar demonstrierten so viele Dormagener wie noch nie und zeigten Flagge gegen Rechrsextremismus.

Foto: Andrea Lemke

(alem) Dass der Tagesordnungspunkt 5.4 in der Stadtratssitzung vom Donnerstag in wenigen Tagen zum Gesprächsthema in Dormagen werden würde, war zunächst nicht abzusehen. Es handelt sich um einen Bürgerantrag, den 26 Bürger unterzeichnet hatten. Mit diesem sollte eine Resolution verabschiedet werden, die sich gegen jede Form extremistischer Tendenzen wendet. Unter anderem hieß es darin: „Wir verurteilen jegliche Form von Extremismus, Rassismus und Diskriminierung aufs Schärfste. Die Verbreitung extremistischer Ideen und gezielte Stimmungsmache gegen bestimmte Gruppen sind inakzeptabel und gefährden den sozialen Frieden unserer Stadt. Wir fordern daher alle politischen Akteure auf, sich klar von extremistischen Positionen zu distanzieren und sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft einzusetzen.“ Zu den Unterzeichnern (alle CDU-Mitglieder) gehören u.a. Markus Gilgen, Guido Schor, Muharrem Ozince oder Samira Benidir und Parteivorsitzende Anissa Saysay. Erfolgreich waren die Bürger aber nicht.