Unterbringung in Grevenbroich Bürgerbegehren gegen Flüchtlingsheime laut Gutachter unzulässig

Grevenbroich · Die Stadt hat die gegen drei Flüchtlingsheime eingereichten Bürgerbegehren unabhängig prüfen lassen. Dabei sind sie durchgefallen – aus fünf Gründen. Am Montag soll der Rat entscheiden, wie es weitergeht. Initiatoren fordern Aufschub.

An der Straße „Am Steelchen“ in Frimmersdorf hat die Stadt bereits ein Wohnheim aus Container-Modulen errichten lassen.

Foto: Kandzorra, Christian

Die beiden Bürgerbegehren, mit denen Mitglieder des Vereins „Grevenbroicher gegen Ghettos“ große Flüchtlingsheime in Wevelinghoven, Frimmersdorf und Hemmerden verhindern wollen, sind unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der Kölner Jurist Harald Hofmann, Professor an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW. Die Stadt hatte ihn als unabhängigen Fachmann damit beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Bei der sogennannten Vorprüfung der Zulässigkeit sind die Bürgerbegehren nun durchgefallen.