Rheydter Straße in Grevenbroich Gericht erklärt Tempo-30-Zone in Elsen für rechtswidrig

Elsen · Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden: Die Stadtbetriebe müssen die Tempo-30-Schilder im Bereich der Erich-Kästner-Grundschule abschrauben. Damit gilt Tempo 50 auf der Rheydter Straße. Bürger kündigen Protest an.

Die Tempo-30-Beschilderung etwa 300 Meter vor und hinter der Grundschule an der Rheydter Straße wird abgeschraubt.

Foto: Kandzorra, Christian

Die Sitzung des Grevenbroicher Bau-Beirats am Dienstagabend war fast vorbei, da verkündete Stadtbetriebe-Vorständin Monika Stirken-Hohmann eine Nachricht, die es in sich hat: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf habe die Tempo-30-Zone im Bereich der Erich-Kästner-Grundschule auf der Rheydter Straße für rechtswidrig erklärt. Das sei den Stadtbetrieben diese Woche mitgeteilt worden. Am Tag nach der Sitzung beauftragte Stirken-Hohmann ihre Kollegen damit, die Schilder abzuschrauben. Damit gilt nun ein Tempolimit von 50 Kilometern pro Stunde auf der „Haupt-Einflugschneise“ Richtung Stadtzentrum, konkret zwischen Deutsch-Ritter-Allee und Königsstraße. Dass die Geschwindigkeitsbegrenzung in dem Abschnitt vor der Schule seit 2019 nur montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr galt, spielte für die Entscheidung des Gerichts keine Rolle. Die Richter in Düsseldorf begründeten ihre Entscheidung vielmehr damit, dass die Voraussetzungen für eine Tempo-30-Zone nicht erfüllt seien. Details aus der Begründung des Gerichtsentscheids nennt die Stadt nicht. Die Rheydter Straße ist an dieser Stelle breit ausgebaut, außerdem gibt es einen separaten Streifen für Radfahrer und einen Gehweg auf der rechten Seite in Richtung Tankstelle. Der Entscheidung des Verwaltungsgerichts vorausgegangen waren laut Stadtbetriebe-Vorständin Stirken-Hohmann zwei Bürger-Klagen: ein Bürger wollte ein Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde durchsetzen, das rund um die Uhr gilt (also nicht nur von 7 bis 17 Uhr), ein anderer stritt für die Aufhebung aller Limits und folglich Tempo 50. Der Streit um die Geschwindigkeiten, die auf der Rheydter Straße gefahren werden, beschäftigt viele Grevenbroicher seit Jahren. Die Einführung von Tempo 30 montags bis freitags in der Zeit von 7 bis 17 Uhr galt als Kompromiss.