Generaldebatte im Rat der Stadt Neuss Mehrheit für Kurskorrektur beim Klimaschutz

Neuss · Ein Bündnis von CDU, „Fraktion jetzt“, „UWG/Aktiv“ und FDP stellt mit Unterstützung der AfD das Klimaschutzkonzept infrage. Vorangegangen war eine Generaldebatte mit zum Teil hitzigen Vorwürfen. Warum der Bürgermeister eine „Anti-Kooperation“ am Werk sieht.

Die Stadt soll ein Förderprogramm für Klimaschutzmaßnahmen entwickeln. Das beschloss der Rat auf Antrag der „Fraktion jetzt“. Orientieren soll sich Neuss dabei am Modell des Kreises Düren, der so vor allem einen Ausbau der Fotovoltaik stimulieren konnte.

Foto: GWG Neuss

Der Rat nimmt von der Vorstellung Abschied, dass die Stadt bis 2035 klimaneutral werden kann. Damit wird ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2019 revidiert, den SPD und Grüne am Freitagabend im Rat noch einmal hatten dick unterstreichen wollen. Ihr Antrag wurde aber bei Stimmengleichheit abgelehnt, weil die Ur-Grüne Ingeborg Arndt – einst vehemente Verfechterin dieser Zielvorgabe – es vorgezogen hatte, kurz vor der Abstimmung den Saal zu verlassen. „Falschheit“ wirft ihr Roland Sperling (Linke/Tierschutz) vor, während Susanne Benary (Grüne) den vier ehemaligen Fraktionskollegen, die sich abgespalten haben und als „Fraktion jetzt“ nicht nur in diesem Punkt den Schulterschluss mit der CDU suchen, an Kopf warf: „Ihr solltet Euch schämen.“