Diskussion Weniger Landesmittel wegen sinkender Einwohnerzahl
Sprockhövel. · Statistikbehörde des Landes sieht Sprockhövel unterhalb der Grenze von 25 000 Bürgern. Verwaltung übt Kritik.
Die Differenzen mit der Landesbehörde sind schon länger bekannt und für das Rathaus in Sprockhövel auch in diesem Sommer Anlass zur Verstimmung: In der aktuellen Erhebung des Statistischen Landesamtes (IT.NRW) zu den Einwohnerzahlen in den 396 Kommunen in NRW rangiert die Stadt erneut unter der relevanten Grenze von 25 000 Bürgerinnen und Bürgern. So weist die Mitte Juli von IT.NRW veröffentlichte Statistik für Sprockhövel zum Ende vergangenen Jahres insgesamt 24 747 Einwohner aus. Der Bevölkerungsrückgang in der Kommune würde damit nach Einschätzung der Statistiker weiter anhalten – so war für Ende 2017 eine Zahl von 24 783 gemeldet worden, ein Jahr zuvor hatte sie noch bei 25 367 gelegen.
In der Stadtverwaltung zweifelt man die Statistik an. Die von IT.NRW verwendeten Zahlen seien aufgrund eines Zensus-Verfahrens erhoben und nach unten „bereinigt“ worden. Sie erfassten damit nicht die tatsächlichen Gegebenheiten, erklärte der Beigeordnete und Kämmerer Volker Hoven. Als Kommune verfüge man über die aktuellen Daten aus dem Einwohnermeldeamt, und die würden eine andere Sprache sprechen: Demnach hatte die Sprockhövel Ende April dieses Jahres 25 206 Einwohner. Allerdings kann auch das Rathaus nicht verhehlen, dass die Tendenz bei der Bevölkerungszahl nach unten weist. Vor sechs Jahren waren in der Stadt noch fast 25 600 Einwohner gemeldet.
Der Streit um die Einwohnerzahl ist für die Kommune mehr als eine akademische Diskussion um Zahlen, er hat direkt Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt. Schrumpft die Zahl der Einwohner unter 25 000 werde aus einer „mittelgroßen kreisangehörigen Stadt eine kleine kreisangehörige Stadt“, erklärte Hoven. Und das bedeute in der Folge weniger Schlüsselzuweisungen des Landes, die über das Gemeindefinanzierungsgesetz geregelt sind. Wie hoch der Rückgang ausfällt, kann nach Angaben des Beigeordneten noch nicht gesagt werden, da die Berechnung der Schlüsselzuweisungen vom Steueraufkommen des jeweiligen Vorjahres in der Kommune abhänge.
125 000 Euro würden nach der Einschätzung pro Jahr fehlen
Auch die Investitionspauschale dürfte aufgrund der – zumindest laut offizieller Statistik – auf Kleinstadtniveau gesunkenen Einwohnerzahl in Sprockhövel zurückgehen. Zudem nimmt die Stadt weniger Geld aus der Konzessionsabgabe ein, die ein Versorgungsunternehmen wie etwa die AVU (Aktiengesellschaft für Versorgungs-Unternehmen) für das Verlegen ihrer Leitungen zahlt. Im Falle Sprockhövel seien das immerhin 125 000 Euro, die aufgrund der niedrigeren Abgabe pro Jahr fehlten, betonte Hoven.
Die Berechnung der Einwohnerzahl durch die Statistiker, die auf der Basis des Zensus 2011 und einer Fortschreibung der Daten erfolgt, hatte in der Vergangenheit öfter zu Streit zwischen den Kommunen und dem Land geführt. Entsprechende Klagen von Städten und Gemeinden etwa vor dem Verfassungsgerichtshof NRW in Münster blieben ohne Erfolg. Beigeordneter Hoven sieht denn auch keinen Nutzen darin, dass auch Sprockhövel gegen das Berechnungsverfahren zur Erhebung der Einwohnerzahl gerichtlich vorgehen sollte.
