Wenn es schon einen formellen Beschluss für den Moschee-Neubau an der Gathe gab – mittlerweile vor zehn Jahren –, ist dann noch ein Bürgerbegehren gegen einen Zielbeschluss möglich, der nicht mehr als eine informelle Absichtserklärung ist und sich auf den alten Beschluss bezieht? In einem Gespräch zwischen Politik und Verwaltung soll es Signale gegeben haben, dass die Stadt laut einer ersten Einschätzung der eigenen Fachleute der Auffassung sei, dass das Bürgerbegehren so nicht zulässig sei.
Protest Moschee-Bürgerbegehren in Wuppertal könnte rechtlich scheitern
Wuppertal · Die Initiatoren sammeln bereits Unterschriften, doch noch ist unklar, ob sie so gegen den Neubau an der Gathe vorgehen können.
22.04.2023
, 07:00 Uhr