Pandemie Politische Gremien in Wuppertal: „Wir müssen zurück zu Präsenzsitzungen“

Wuppertal · Modellprojekt des Landes offenbarte Probleme mit digitalen Gremiensitzungen in den Kommunen.

Ulrich T. Christenn im Stream des Umweltausschusses.

Foto: Daniel Neukirchen

Livestream, Zoom-Meeting, Präsenzsitzung oder Komplettausfall - mit den hohen Infektionszahlen gehen die Ausschüsse und Bezirksvertretungen der Stadt Wuppertal völlig unterschiedlich um. Das ist problematisch. „Digitale Sitzungen sind formal nicht vorgesehen“, sagt Florian Kötter, der im Oberbürgermeisterbüro für die politischen Gremien zuständig ist. Zoom-Meetings und Livestreams sieht Kötter in einer rechtlichen Grauzone, weil der Grundsatz der Öffentlichkeit in den Gremien zu wahren ist. Das Problem wird derzeit bei digitalen Sitzungen einfach umgangen, indem die offizielle Sitzung ausfällt und sich die Gremien-Mitglieder stattdessen online zu einem „informellen Austausch“ treffen, bei dem aber keine Entscheidungen gefällt werden dürfen.