Lokalpolitik Wuppertal: So viele Politiker fehlen im Schnitt bei den Ratssitzungen

Wuppertal · Bei den Sitzungen des Stadtrats, bei denen wichtige Entscheidungen für Wuppertal getroffen werden, fehlen durchschnittlich zehn Prozent der Politiker. Das zeigt eine WZ-Analyse der Protokolle, in denen die Abwesenheiten notiert werden.

 Bei der Ratssitzung am 5. September 2022 waren fast alle Stadtverordneten da, nur zwei fehlten laut Protokoll.

Bei der Ratssitzung am 5. September 2022 waren fast alle Stadtverordneten da, nur zwei fehlten laut Protokoll.

Foto: Anne Palka

Die Politiker haben sich zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. Die Geschäftsordnung legt die Spielregeln für die Arbeit des Rats fest, die er sich selbst gegeben hat, erklärt Florian Kötter aus dem Oberbürgermeister-Büro. Die Anwesenheitspflicht, die es auch in vielen anderen Städten gibt, bringe den Anspruch zum Ausdruck, dass der Rat möglichst vollständig ist und die gewählten Mehrheitsverhältnisse abbildet, mindestens aber beschlussfähig ist. „Anders als etwa zum Beispiel bei der Schulpflicht oder der Pflicht zur Anwesenheit am Arbeitsplatz ist eine angekündigte Abwesenheit nicht zu begründen – und wer sich nicht abmeldet, also quasi unentschuldigt fehlt, kann dafür nicht sanktioniert werden.“ Es sei keine bestimmte Anzahl an Sitzungen festgelegt, an denen die Politiker teilnehmen müssen.