Sondersitzung zur Buga am Mittwoch Wuppertaler Rat entscheidet über Bürgerbegehren zur Buga

Am Mittwoch entscheidet der Rat, ob das Bürgerbegehren zur Buga zulässig ist und es in der Folge zu einem Bürgerentscheid zur Buga kommt. Wie der Bürgerentscheid ablaufen könnte und wie es beim Thema Buga weitergeht.

Ob es 2031 in Wuppertal eine Bundesgartenschau wie hier in Erfurt geben wird, hängt auch vom Ausgang eines möglichen Bürgerentscheids ab.

Ob es 2031 in Wuppertal eine Bundesgartenschau wie hier in Erfurt geben wird, hängt auch vom Ausgang eines möglichen Bürgerentscheids ab.

Foto: dpa/Martin Schutt

Nach WZ-Informationen stuft die Stadt die Fragestellung, mit der die Bürgerinitiative „Buga – so nicht“ Unterschriften gesammelt hat, als rechtssicher ein. Somit könnte nach der Ratsentscheidung mit der Vorbereitung des Bürgerentscheids begonnen werden. Nach Auskunft von Wahlamtsleiter Oliver Pfumfel muss der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten nach Feststellung der Zulässigkeit erfolgen.