Diplomatie Scholz macht Balkanländer Hoffnung auf EU-Beitritt
Der deutsche Bundeskanzler hat den Balkanstaaten Hoffnung auf einen EU-Beitritt gemacht. Er hat jedoch in Belgrad gefordert, dass Korruption und organisierte Kriminalität bekämpft werden müssen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den stockenden EU-Beitrittsprozess für die Länder des westlichen Balkans wieder in Gang bringen. Zum Auftakt einer zweitägigen Reise durch die Region verwies er am Freitag im Kosovo darauf, dass sechs in die Europäische Union strebenden Ländern schon vor 19 Jahren eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt wurde. Deshalb sei es wichtig, ein „neues Zeichen der Hoffnung und Zuversicht zu setzen, dass mit großem Ernst dieser Beitrittsprozess gewollt ist“, sagte Scholz nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Albin Kurti.
In der serbischen Hauptstadt Belgrad machte der Kanzler später deutlich, dass dazu auch weitere Reformen der Westbalkan-Staaten gehören. Konkret nannte er nach einem Gespräch mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic das Sicherstellen von Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit sowie den Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität. „Da sind Fortschritte jeweils erforderlich.“ Scholz würdigte die Justizreform in Serbien, sagte aber zugleich: „Die weiteren, die nächsten Schritte müssen jetzt folgen.“
