Festgenommen: Rückkehrer aus Syrien gesteht IS-Kontakte
Ein junger Rückkehrer aus Syrien ist in Haft. Die Ermittler sprechen von „staatsgefährdenden Straftaten“. Eine unmittelbare Gefahr habe aber nicht bestanden.
Mülheim an der Ruhr (dpa) - Die Polizei in Essen hat einen 21-Jährigen Syrien-Heimkehrer und IS-Sympathisanten festgenommen, der eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben soll. Er habe eingeräumt, sich bei der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufgehalten zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. „Es bestand aber keine unmittelbare Gefahr für die Bevölkerung“, sagte ein Polizeisprecher. „Wir konnten ihn aber auch nicht einfach laufenlassen.“ Weitere Details nannte er nicht.
Der junge Mann aus Mülheim an der Ruhr sei Ende August von einem mehrwöchigen Aufenthalt in Syrien zurückgekehrt, sagte Polizeisprecher Ulrich Faßbender. Seitdem war der Mann von Sicherheitskräften beobachtet worden. Eine Durchsuchung seiner Wohnung am letzten Mittwoch in Mülheim/Ruhr habe den Verdacht erhärtet, dass der Mann eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet habe. Das Amtsgericht Düsseldorf erließ daraufhin Haftbefehl.
Um welche Straftaten genau es sich handelt, wollten die Behörden nicht sagen. Es seien bei der Durchsuchung Dateien gefunden worden, die den Verdacht von „tatbestandlichen Handlungen nach Paragraf 89a StGB“ erhärtet hätten. Dabei geht es um die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“. Die Palette reicht vom Geldsammeln über die Ausbildung an Schusswaffen bis zu Geiselnahme und Mord.
Der junge Mann war der Essener Polizei bereits im Februar aufgefallen. Der 21-Jährige sei mit einem Gebetsteppich zum Unterricht an einem Mülheimer Berufskolleg erschienen und habe versucht, Mitschüler zu missionieren. Er war daraufhin vom Unterricht suspendiert worden. Er war der Polizei auch wegen seiner Kontakte zur islamistischen Szene und wegen anderer Delikte bekannt.
Nach seiner Rückkehr habe der Mann sein Verhalten geändert, sagte der Polizeisprecher. So habe er auf seiner Facebook-Seite die schwarze Flagge der IS gezeigt.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte, aus Nordrhein-Westfalen seien bislang über 130 Personen in die Krisengebiete ausgereist. „Gewaltbereite Salafisten, die aus den Bürgerkriegsgebieten zurückkehren, stellen ein Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft dar“, sagte der Minister.
Die Zahl der nach NRW zurückgekehrten Personen, die mutmaßlich an Kampfhandlungen in Syrien teilgenommen hätten, liege bislang im niedrigen zweistelligen Bereich, sagte Jäger. Rückkehrer kämen oft radikalisiert zurück. „Außerdem wurden etliche im Umgang mit Waffen und Sprengstoff geschult, haben Kampferfahrung und länderübergreifende Kontakte zu Gleichgesinnten.“
