Was Städte ihren Bürgern im Netz bieten
Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Internetseiten aller 396 Kommunen getestet. Bonn und Köln sind dabei vorbildlich.
Düsseldorf. Die Stiftung Warentest prüft Waschmaschinen oder Lebensversicherungen. Und die Grünen-Fraktion im NRW-Landtag betätigt sich jetzt als eine Art Stiftung Warentest für die Internetseiten der Städte im Land. Unterstützt von Netzexperten der „Open Knowledge Foundation“ haben die Landtagspolitiker mit Hilfe eines Bewertungsrasters analysiert, welche Angebote die 396 NRW-Kommunen ihren Bürgern im Netz machen. Gestern stellten Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh und Matthi Bolte, Sprecher der Grünen für Netzpolitik, die Ergebnisse vor. Für die Städte im Verbreitungsgebiet unserer Zeitung fiel die Bewertung durchwachsen aus. Sie landeten teils weit abgeschlagen hinter den Vorzeigestädten Bonn und Köln, die sich den ersten Platz teilen. Die beiden Städte, so die Auswertung, überzeugten die Tester in allen Kategorien (siehe Infokasten).
Krefeld schneidet mit einem respektablen 11. Platz noch am besten in unserer Region ab. Eine enorme Steigerung gegenüber der ersten Erhebung im Jahr 2014, als die Stadt noch auf Platz 147 gelandet war. Die Tester betonen, dass Krefelds Online-Angebote sich seither stark verbessert haben und die Stadt zu den Aufsteigern im Online-Check 2016 gehört. Krefeld habe seine Internetseite modernisiert, sie passe sich mittlerweile auch an mobile Geräte an. Dass die Stadt Daten in offenen Formaten anbietet, sei ein großes Plus für die Bürger. Auch gibt es mittlerweile ein Online-Anliegenmanagement, das den Bürgern die Möglichkeit gibt, Anregungen und Beschwerden loszuwerden. Leider können User dort noch nicht den Bearbeitungsvorgang gemeldeter Mängel nachvollziehen. Hier könnte Krefeld beispielsweise von Gelsenkirchen lernen.
Düsseldorf verschlechterte sich von Platz 17 im Jahr 2014 auf Platz 20. Die Stadt bietet viele Bürgerservices auch online an. Besonders der Online-Kita-Finder ist laut den Testern NRW-weit vorbildlich. Allerdings wäre es wünschenswert, wenn die Stadt einen Online-Mängelmelder einrichten und ihre Daten nach dem Open-Data-Prinzip zur Verfügung stellen würde — also proaktiv, verarbeitbar und lizenzfrei. So macht es etwa die Stadt Moers.
Wuppertal (2014: Platz 8) erreichte die gleiche Punktzahl wie die Landeshauptstadt, teilt sich daher mit ihr Rang 20. Zwar habe die Stadt laut Testern seit 2014 durchaus Fortschritte gemacht. So biete sie mittlerweile einen Mängelmelder an. Die Bürger können sich online am Bürgerhaushalt beteiligen. Das ermöglichen nur wenige andere Kommunen. Im Bereich Open Data bietet die Stadt offene Haushaltsdaten und Gewerbeauskünfte an. Auch das ist besser als der Standard in anderen Städten. Verbessern könnte sich Wuppertal aber bei den Bürgerservices. Andere Städte bieten Kita-Finder, Online-Hundeanmeldung oder die Online-Abfrage des Antragsstatus von Personalausweisen an — Wuppertal mache das nicht. Andere Städte, die sich stärker weiterentwickelt haben, konnten Wuppertal überholen.
Remscheid steigert sich von Platz 67 im Jahr 2014 auf den 60. Platz. In Remscheid, so die Prüfer, werden alle Mindeststandards der kommunalen Online-Angebote verlässlich abgedeckt. So gebe es eine Online-Terminvergabe beim Bürgeramt und funktionale Apps des Energieversorgers und der Müllabfuhr. Besonders hervor sticht der gepflegte Facebook-Auftritt der Stadt. Zwar interagieren die Bürger bisher eher zögerlich, auf Fragen und Kommentare reagiere die Stadtverwaltung jedoch zuverlässig. Verbessern könnte die Stadt die Vielfalt ihrer Online-Bürgerservices — etwa mit einem Kita-Finder. Ebenfalls ausbaufähig: Die Verfügbarkeit von offenen Daten für Bürger.
Solingens Online-Angebote haben sich nach der Analyse im Vergleich zu 2014 nur wenig entwickelt. Von Platz 24 sackte die Stadt nun auf Platz 128 ab. Immerhin: Was Solingen im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen anbietet, ist die Möglichkeit, online den Status eines Personalausweisantrags nachzuvollziehen. Außerdem positiv: Die Webseite der Stadt ist barrierefrei gestaltet. Die Stadt könnte allerdings weitere Bürgerservices online anbieten, etwa einen Kita-Finder, die Möglichkeit, online Hunde anzumelden oder einen Mängelmelder.
Die Grünen setzen darauf, dass der Test für die Kommunen ein Anreiz ist, ihre Aktivitäten zugunsten der Bürger zu verbessern. Fraktionschef Mostofizadeh: „Schon nach dem Test 2014 haben sich etwa 20 Kommunen bei uns beraten lassen, wie sie ihre Angebote verbessern können.“ Insgesamt sei bereits ein Trend nach oben erkennbar. Die Rangliste kann im Netz eingesehen werden. Interessant nicht nur für die Bürger, die kontrollieren können, wo ihre Stadt steht. Nützlich vor allem für die Städte selbst, die von guten Vorbildern lernen wollen.
