Gespräche bis in die Nacht Bildung einer Krisenregierung in Belgien gescheitert
Brüssel · Seit mehr als einem Jahr ringt Belgien um die Bildung einer ordentlichen Regierung. In der Coronavirus-Krise deutete sich plötzlich Bewegung an. Doch dann kam wieder ein Stoppsignal.
In Belgien ist die Bildung einer Krisenregierung zum Kampf gegen die Covid-19-Epidemie vorerst gescheitert. Die französischsprachigen Sozialisten erteilten am Sonntag einem befristeten Bündnis mit der flämischen Nationalistenpartei N-VA eine Absage. Stattdessen signalisierten sie Unterstützung für Notmaßnahmen der amtierenden Regierung.
Diese hat seit einem Koalitionsbruch im Herbst 2018 keine eigene Mehrheit. Nach der Parlamentswahl vom 26. Mai 2019 gelang keine neue Koalition. Die amtierende liberale Ministerpräsidentin Sophie Wilmès kann sich nur auf 38 der 150 Abgeordneten im Parlament stützen.
N-VA-Chef Bart De Wever hatte am Samstag die Gründung einer Übergangsregierung für ein Jahr vorgeschlagen, um die Coronavirus-Pandemie und die erwartete Rezession zu bewältigen. Daraufhin führten die wichtigsten Parteien Gespräche bis tief in die Nacht zum Sonntag hinein. Für eine stabile Mehrheit würden sowohl die N-VA als auch die Partei der französischsprachigen Sozialisten PS gebraucht.
PS-Chef Paul Magnette wies den Vorstoß der N-VA aber am Sonntag zurück. „Es geht nicht um eine Regierungsbildung“, sagte er dem Sender RTL-TVi. „Wir sind mitten in einer großen Krise.“ Priorität habe die Eindämmung des Coronavirus. Man dürfe keine Zeit verlieren. „Die PS wird im Parlament alle nötigen Maßnahmen der Regierung gegen die Krise unterstützen“, kündigte Magnette an.
Am Montag sollen die derzeit mit Sondierungen beauftragten liberalen Parteivertreter Patrick Dewael und Sabine Laruelle König Philippe Bericht erstatten.
