Deutschland prüft Beteiligung an EU-Ausbildungseinsatz für Libyen
Brüssel/Berlin (dpa) - Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Das Bundesverteidigungsministerium prüft derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist.
Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen fallen.
Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern. Erst müssten die Planungen auf EU-Ebene abgeschlossen werden, hieß es.
Von einer Unterstützung der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in Libyen derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Allein in diesem Jahr kamen bereits rund 90 000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute illegal nach Europa.
Als heikel an dem Vorhaben gilt die Auswahl der libyschen Auszubildenden. Kritiker befürchten, dass nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden kann, dass sich Extremisten als Bewerber melden.
Das erste Trainingsprogramm für libysche Küstenschützer soll nach Angaben aus EU-Kreisen im Oktober auf Schiffen beginnen, die zum Beispiel Italien oder die Niederlände stellen könnten. Eine Ausbildung in Libyen selbst wird wegen der Sicherheitslage vorläufig ausgeschlossen. Nachgedacht wird jedoch auch darüber, ein Trainingszentrum in Griechenland oder auch auf Malta einzurichten.
Den Finanzbedarf für das erste Ausbildungspaket beziffern EU-Militärplaner auf knapp 500 000 Euro. Das Geld soll über freiwillige Einmalzahlungen von EU-Staaten zusammenkommen.
Den Beschluss zur Ausweitung des „Sophia“-Einsatzes hatten die EU-Staaten bereits im Juni getroffen. Neben der Ausbildung von Küstenschutzkräften wird auch der Kampf gegen den Waffenschmuggel als neue Aufgabe hinzukommen. Mit der Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem nordafrikanischen Land mit Rüstungsgütern beliefert werden.
„Sophia“ hatte im vergangenen Jahr als Einsatz gegen die Schleuserkriminalität begonnen. Da die Mission bis heute auf das Seegebiet außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer begrenzt ist, konnten dabei bisher aber kaum Erfolge erzielt werden. Die Besatzungen der Schiffe retten vor allem Migranten aus Seenot.
Allein Bundeswehrschiffe haben seit Mai 2015 bereits mehr als 17 000 Menschen an Bord genommen. Derzeit sind knapp 130 deutsche Soldaten auf zwei Schiffen im Einsatz. Der Bundestag hat einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes bereits im Juli zugestimmt.
