In Luxemburg zeichnet sich Bündnis ohne Juncker ab
Luxemburg (dpa) - In Luxemburg sind die Weichen für eine Drei-Parteien-Koalition ohne den langjährigen Premierminister Jean-Claude Juncker (58) gestellt.
Die Sozialdemokraten LSAP, die liberale Demokratische Partei DP - in Luxemburg auch die Blauen genannt - und die Grünen haben sich darauf geeinigt, Koalitionsgespräche aufzunehmen. „Wir haben eine einmalige Gelegenheit, dem Land einen Neuanfang zu geben“, sagte der LSAP-Spitzenkandidat Etienne Schneider. Die rot-blau-grüne „Gambia“-Koalition käme im 60 Plätze zählenden Parlament auf 32 Sitze. Dies würde das Ende der gut 18-jährigen Regierungszeit von Juncker bedeuten.
Aus der Wahl am Sonntag war Junckers Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) mit 33,68 Prozent der Stimmen zwar als stärkste Partei hervorgegangen, hatte aber im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren gut vier Prozentpunkte eingebüßt. Juncker hatte nach der Wahl für seine Partei „den Führungsanspruch in diesem Land“ reklamiert.
Die CSV erzielte 23 Sitze im Parlament - und bräuchte zum Regieren einen Koalitionspartner. Eine Dreierkoalition aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen würde für Luxemburg eine historische Zäsur bedeuten: Erstmals seit der sozialliberalen Regierung von 1974-1979 würde dann die stärkste Partei in der Opposition landen.
Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Xavier Bettel, sagte am Montagabend: „Der Stillstand, den wir zuletzt hatten, muss aufhören.“ In Gesprächen müsse jetzt geschaut werden, ob die drei Parteien programmatisch die nächsten fünf Jahre zusammen gestalten könnten. Eine Dreierkoalition wäre sinnvoll, um Luxemburg zu modernisieren. Félix Braz von den Grünen sagte, seine Partei gehe optimistisch in die Verhandlungen.
An diesem Dienstag werden Vertreter der neun Parteien, die bei der Parlamentswahl angetreten waren, bei Luxemburgs Großherzog Henri vorsprechen. Dieser muss einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen - und zwar mit Blick auf die Erfolgsaussichten. Es sei gut möglich, dass der Staatschef vor dem „Formateur“ jetzt einen „Informateur“ bestelle, der zunächst die politische Lage sondiere, sagte ein politischer Experte.
Wenn Sozialdemokraten, Liberale und Grünen unisono bekundeten, dass sie koalieren wollten, würde sie voraussichtlich grünes Licht vom Großherzog bekommen, hieß es. Dann müsse abgewartet werden, was die Koalitionsverhandlungen ergäben.
