Iran für Wiederaufnahme der Atomgespräche
Teheran/Brüssel (dpa) - Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm des Iran sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums bald wieder aufgenommen werden. „Wir warten nur noch darauf, dass uns (die EU-Außenbeauftragte) Catherine Ashton das Datum und den Treffpunkt bestätigt“.
Das sagte Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums, am Dienstag in Teheran. Zudem würden noch in diesem Monat Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA im Iran erwartet.
Die Angaben aus Teheran wurden in Brüssel dementiert. Der Iran habe der Europäischen Union bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht. Dies sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton.
Die Atomgespräche des Iran mit der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland) waren im Januar 2011 wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Hauptziel der Staatengemeinschaft ist es, den Iran von einer weiteren Uran-Anreicherung abzubringen. Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten.
Ashton habe bereits im vergangenen Oktober die Bereitschaft zu „sinnvollen Gesprächen über vertrauensbildende Maßnahmen“ bekundet“, sagte ihr Sprecher Michael Mann der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel. „Und wir haben geschrieben, dass dieses ohne Vorbedingungen der iranischen Seite geschehen sollte. Wir haben bisher keine Antwort der iranischen Seite auf diesen Brief bekommen.“
Die EU werde daher an ihrem „zweigleisigen“ Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran festhalten. Sie sei nicht nur zu Verhandlungen , sondern auch zu erhöhtem Druck auf Teheran bereit. „Ich denke, dass wir beim nächsten Treffen der EU-Außenminister Ende dieses Monats (30. Januar) die Sanktionen verschärfen werden.“ Bereits im Dezember hatten die Außenminister die Vorbereitung weiterer Sanktionen im Energie- und Finanzbereich in Auftrag gegeben.
