Kerry beendet Nahost-Vermittlungsrunde
Tel Aviv (dpa) - US-Außenminister John Kerry hat trotz fünftägiger intensiver Pendeldiplomatie noch keinen Durchbruch in den Nahost-Friedensverhandlungen erreicht.
Kerry reiste am Montag zurück in die USA, während Israel und die Palästinensern noch uneins über die Details eines von den USA ausgearbeiteten Rahmenabkommens sind. Ein Sprecher der US-Botschaft in Tel Aviv sagte, es sei unklar, wann Kerry wiederkommen werde. Israelische Medien hatten berichtet, der US-Außenminister werde schon kommende Woche wieder in der Region erwartet.
Kerry will Israel und die Palästinenser dazu bewegen, Eckpunkten eines künftigen Friedensabkommens zuzustimmen, bevor im April eine auf neun Monate festgelegte Frist für Verhandlungen abläuft. Am Sonntag äußerte er sich sehr optimistisch über die Erfolgschancen. Er sei sich der Skepsis auf beiden Seiten deutlich bewusst, sagte Kerry in Jerusalem. „Aber mir ist klar, dass wir die verbleibende Kluft überbrücken und eine endgültige Friedensregelung mit zwei Staaten für zwei Völker erzielen können.“
Zu Einzelheiten wahrt der US-Außenminister Stillschweigen, nach Medienberichten streiten beide Seiten über Detailfragen. Dazu zählt etwa die Frage, wer das Jordantal an der Ostgrenze eines künftigen Palästinenserstaates kontrolliert. Beide Seiten beanspruchen das für sich.
Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman äußerte sich unterdessen ungewöhnlich moderat über den Nahost-Friedensprozess. Er sprach sich dafür aus, die Vermittlungsvorschläge von Kerry zu akzeptieren, wie israelische Medien am Montag berichteten. „Wir müssen verstehen, dass jedes andere Angebot, das wir von der internationalen Gemeinschaft bekommen, viel schlechter für uns sein wird“, sagte er den Angaben zufolge. „Wir werden keinen besseren Vorschlag bekommen“, sagte der Vorsitzende der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel).
Kerry war seit Donnerstagabend zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hin- und hergependelt. Am Sonntag besuchte er auch Jordanien und Saudi-Arabien, um sich arabische Rückendeckung für seine Friedensbemühungen zu sichern.
Saudi-Arabien habe „begeisterte“ Unterstützung für die im Juli wiederaufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern geäußert, sagte Kerry nach einem Treffen mit dem saudischen König Abdullah. Die arabische Friedensinitiative von 2002 sei ein Teil des Rahmenabkommens, um das die USA sich jetzt bemühten.
Am Montag traf Kerry vor seiner Rückreise in die USA erstmals den israelischen Oppositionsführer Izchak Herzog. Herzog betonte nach Angaben des israelischen Rundfunks, Netanjahu habe im Parlament ausreichend Unterstützung für die Billigung eines Friedensabkommens mit den Palästinensern. „Die Frage ist, ob er das Rückgrat hat, um Entscheidungen zu treffen“, sagte Herzog.
Die israelische Zeitung „Maariv“ berichtete am Montag, Kerry fordere ein Rückkehrrecht nach Israel für eine begrenzte Anzahl palästinensischer Flüchtlinge. Der US-Außenminister habe Netanjahu gedrängt, einem solchen Vorschlag zuzustimmen. Im Gegenzug bemühe Kerry sich darum, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen. Das lehnt die Palästinenserführung seit Jahren ab.
Während des ersten Nahostkriegs von 1948 waren etwa 700 000 Palästinenser geflohen oder vertrieben worden. Mit ihren Nachkommen beläuft sich die Zahl der registrierten palästinensischen Flüchtlinge heute nach UN-Angaben auf mehr als fünf Millionen. Israel lehnt ihre Rückkehr in das eigene Land unter anderem mit der Begründung ab, dass dann die jüdische Mehrheit im Land gefährdet sei.
