Konfliktgebiet Südossetien hat neues Parlament gewählt
Zchinwali (dpa) - Das gegen internationalen Protest als Staat von Russland anerkannte Konfliktgebiet Südossetien im Südkaukasus hat ein neues Parlament gewählt. Es habe lediglich kleinere Unregelmäßigkeiten, aber keine gravierenden Zwischenfälle oder Verstöße gegeben.
Das sagte Wahlleiterin Bella Plijewa der Agentur Interfax zufolge.Aus Angst vor Übergriffen aus der Ex-Sowjetrepublik Georgien, die Anspruch auf die Region erhebt, sind die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Auch die Grenzübergänge nach Georgien sind bis Montag geschlossen, wie der südossetische Geheimdienst KGB mitteilte.
Insgesamt wollen in der Hauptstadt Zchinwali neun Parteien ins Parlament einziehen. Die 34 Abgeordneten sollen für 5 Jahre gewählt werden. Erste Ergebnisse sind für 20.00 Uhr MESZ angekündigt. Rund 42 000 Wahlzettel seien gedruckt, hieß es.
Die Südkaukasusrepublik Georgien hatte 2008 in einem Krieg gegen Russland komplett die Kontrolle über Südossetien sowie über die Schwarzmeerregion Abchasien verloren. Russland hat als Schutzmacht Tausende Soldaten in Südossetien stationiert.
Die proeuropäische Regierung in Georgien kritisierte die Abstimmung als illegitim. Die internationale Gemeinschaft erkenne den Urnengang nicht an, hieß es. Die EU und die USA sehen Südossetien weiter als Teil Georgiens.
Bei der Wahl 2009 schafften drei Parteien den Einzug ins Parlament von Zchinwali. Interessant dürfte das Abschneiden der Partei Jedinaja Ossetija (Geeintes Ossetien) werden, die sich für eine Vereinigung mit Nordossetien einsetzt und damit nach dem Vorbild der Schwarzmeerhalbinsel Krim einen Anschluss an Russland anstrebt.
Der südossetische Präsident Leonid Tibilow sagte, dass die „strategische Partnerschaft“ mit Russland gefestigt werden solle. „Heute, da Russland und einige andere Länder unsere Unabhängigkeit anerkennen, haben wir eine Garantie für Frieden und Stabilität“, sagte Tibilow.
Die von schweren Kriegsschäden gezeichnete Region kämpft unter anderem mit Armut und Arbeitslosigkeit, einer maroden Infrastruktur und immenser Korruption. Nach Meinung von Beobachtern hat Russland auf die Anschlusstendenzen der Südosseten bisher auch wegen der hohen Kosten eher zurückhaltend reagiert.
