Nur „gesetzeskonforme Ziele“ im Visier Kulturgüter als Ziele? Pompeo schließt Kriegsverbrechen aus
Washington · Nach der Drohung von US-Präsident Donald Trump gegen kulturelle Ziele im Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo Vorwürfe zurückgewiesen, wonach die USA Kriegsverbrechen planten.
Jegliche Militärschläge gegen den Iran würden „gesetzeskonform“ sein, erklärte Pompeo am Sonntag im Gespräch mit dem Fernsehsender ABC. Auf die Frage, ob Trumps Drohung nicht in direktem Widerspruch zu den Genfer Konventionen stehe, wonach zivile Ziele geschützt seien, sagte Pompeo: „Wir werden innerhalb des Systems handeln“.
Trump hatte am Samstagabend (Ortszeit) mit Angriffen auf 52 iranische Ziele gedroht, darunter auch kulturell bedeutende Orte, falls Teheran sich wegen des Luftangriffs auf den iranischen General Ghassem Soleimani an US-Bürgern oder amerikanischen Einrichtungen rächen sollte. Pompeo wich Nachfragen aus, was genau Trump mit kulturell bedeutenden Zielen gemeint habe. Er habe die Planungen des Verteidigungsministeriums gesehen, sagte Pompeo. „Jedes Ziel, das wir angreifen, wird ein gesetzeskonformes Ziel sein“, so der Minister.
Im Iran hatte Trumps unverblümte Drohung für Entrüstung gesorgt. Die „feindseligen und bedrohlichen“ Aussagen Trumps seien „absolut inakzeptabel und verstoßen gegen internationale Gesetze“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi dazu.
