Neue Gespräche nähren Hoffnung auf Waffenruhe für Aleppo
Aleppo (dpa) - Nach einer Eskalation der Gewalt in der nordsyrischen Stadt Aleppo laufen nach Angaben aus Moskau neue Verhandlungen über eine Feuerpause. Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry eine dauerhafte und landesweit geltende Waffenruhe gefordert.
Allerdings sind sich die USA und Russland, ein enger Verbündeter des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad, über das weitere Vorgehen in der Region Aleppo uneins. Russland lehnt dort bislang eine Waffenruhe ab. Der Kampf gegen dortige Terrorgruppen sollte fortgesetzt werden, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow. Russland werde keinen Druck auf die syrische Führung ausüben.
Die frühere Handelsmetropole gilt als das wichtigste Schlachtfeld in Syriens Bürgerkrieg. Die Regierung kontrolliert den Westen der Stadt, Regimegegner den Osten. Seit Monaten versucht die Armee, die letzte Versorgungsroute der Rebellen zu kappen.
In Aleppo und seinem Umland ist neben moderateren Rebellengruppen auch die Al-Nusra-Front präsent, ein Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Diese ist wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) von der eigentlich seit Ende Februar geltenden Waffenruhe ausgenommen.
Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge starben in Aleppo in den vergangenen Tagen fast 250 Zivilisten bei Bombardements des Regimes sowie Rebellangriffen.
Der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschjow sagte, vor einer Waffenruhe in Aleppo müsse der Westen in Syrien seine Unterstützung für bewaffnete Kräfte einstellen, die Präsident Assad stürzen wollen. „Dann wäre eine Feuerpause realistisch“, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates.
Papst Franziskus rief die Konfliktparteien eindringlich zur Einhaltung der Ende Februar vereinbarten Waffenruhe auf. „Mit tiefem Schmerz“ verfolge er die dramatischen Nachrichten über die „Spirale der Gewalt, die die bereits verzweifelte humanitäre Situation in dem Land noch verschlimmert, besonders in der Stadt Aleppo“, sagte das Kirchenoberhaupt am Sonntag in Rom.
Syriens Armeeführung hatte am Freitag eine neue zeitlich begrenzte Waffenruhe für Teile des Landes erklärt, Aleppo aber ausgenommen. Aus Protest gegen die Gewalt vor allem im Norden des Landes war Syriens Opposition von den Genfer Friedensgesprächen abgereist.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will jetzt die Blockade bei den Friedensgespräche überwinden. „Ich habe in dieser Woche bei dem syrischen Oppositionsführer Riyad Farid Hidschab dafür geworben, nach Genf zurückzukehren“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Er fügte hinzu: „Hidschab und der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura kommen am Mittwoch nach Berlin, um gemeinsam mit uns Ideen für eine Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche zu entwickeln.“ Von einer Lösung des Konfliktes sei man aber noch „weit entfernt“.
Eine kurzfristige Zukunft Syriens ohne Machthaber Assad kann Steinmeier nicht erkennen. In den Genfer Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Opposition gehe es jetzt „noch nicht darum, Baschar-al Assad sofort und unmittelbar als Präsident abzulösen, sondern eine effektive Übergangsregierung - mit Vertretern der Opposition und des Regimes - mit exekutiven Aufgaben zu bilden“.
