Neuer Präsident Rebelo de Sousa will Portugal einigen
Lissabon (dpa) - Portugals neuer Präsident Marcelo Rebelo de Sousa will das sich nur langsam erholende und politisch zerstrittene Ex-Krisenland versöhnen.
„Es gibt bei diesen Wahlen keine Sieger und keine Besiegten, ich werde der Präsident aller Portugiesen sein“, sagte der 67 Jahre alte Konservative nach seinem klaren Sieg bei der Präsidentenwahl am späten Sonntagabend in Lissabon. Er wolle die Portugiesen einen. In einer „Rede an die Nation“ forderte Rebelo de Sousa, „soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftswachstum und Finanzstabilität“ müssten in Einklang gebracht werden.
Der Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva wird nach der Amtsübernahme am 9. März mit der noch jungen Linksregierung von Ministerpräsident António Costa zusammenarbeiten müssen. Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der „Presidente“, für fünf Jahre gewählt, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Dem Sozialisten Costa hatte Rebelo allerdings schon im Wahlkampf Beistand versprochen.
Rebelo setzte sich am Sonntag schon im ersten Anlauf mit 52 Prozent der Stimmen unangefochten durch. Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte der Jura-Professor und Journalist in der Rechtsfakultät der Universität Lissabon, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es „sich nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren“. Nur mit Wachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man soziale Spannungen und eine Radikalisierung verhindern können.
Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern steht seit 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Nach dem komplizierten Regierungswechsel von Ende 2015 hat man aber noch keinen Haushalt für 2016. Zudem leidet das Land am Tejo trotz einer Erholung weiter unter einer hohen Arbeitslosigkeit, Massenauswanderung und Verarmung.
Costa sicherte dem künftigen Staatsoberhaupt unterdessen „höchste Loyalität und volle institutionelle Kooperation“ zu. Der Sozialist will zahlreiche Sparmaßnahmen abschaffen. Er versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung 2016 die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.
Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf vor allem mit seinem volksnahen und jovialen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Noch in der Wahlnacht erhielt der frühere Minister für Parlamentarische Angelegenheiten Glückwünsche von allen Konkurrenten. Der bisherige Amtsinhaber, der 76 Jahre alte Cavaco, ein Parteikollege Rebelos bei den Sozialdemokraten (PSD), muss nach zwei Mandaten abtreten.
Für Portugal war es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an. Ein parteiloser Kandidat, der sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61), kam mit knapp 23 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei. Enttäuschend verlief der Urnengang vor allem für die Sozialistin Maria de Belém, die sich hinter Marisa Matias vom marxistischen Linksblock BE (zehn Prozent) mit nur gut vier Prozent und Platz vier begnügen musste.
