Prozess in Den Haag Niederlande mitverantwortlich für Tote von Srebrenica
Den Haag (dpa) - Mehr als 20 Jahre nach den Massakern an Muslimen im bosnischen Srebrenica hat ein Gericht den niederländischen Staat erneut für den Tod von 350 Opfern mitverantwortlich gemacht.
Allerdings hob das Berufungsgericht am Dienstag in Den Haag ein Urteil aus erster Instanz teilweise auf und stellte nur eine begrenzte Verantwortung des Heimatstaates der damaligen UN-Soldaten für die von Serben verübten Kriegsverbrechen fest. Die Angehörigen von rund 6000 Opfern, die „Mütter von Srebrenica“, hatten die Zivilklage gegen die Niederlande angestrengt.
Die niederländischen UN-Soldaten sollten damals die bosnische Enklave Srebrenica und tausende Flüchtlinge schützen. Doch im Juli 1995 ergaben sie sich kampflos beim Sturm serbischer Einheiten. Die Militärs unter dem Kommando des serbischen Generals Ratko Mladic ermordeten anschließend etwa 8000 muslimische Männer und Jungen. Das Massaker von Srebrenica gilt als schlimmster Völkermord auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg.
In der ersten Instanz hatte das Gericht die Niederlande ausdrücklich nicht für den Fall der Enklave und den Tod aller Opfer verantwortlich gemacht. Doch die Soldaten hätten unrechtmäßig an der Deportation von mehr als 300 Männern von ihrem Militärgelände mitgewirkt. Dabei, so urteilten die Richter, gab es bereits Signale von Massenerschießungen. „Man kann mit großer Sicherheit davon ausgehen, dass diese Männer am Leben geblieben wären, wenn Dutchbat ihnen gestattet hätte, auf dem Militärgelände zu bleiben,“ hieß es in der Urteilsbegründung.
Für den Völkermord muss sich Ex-General Mladic in Den Haag vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal verantworten. Ende 2017 wird das Urteil erwartet. Als politisch Verantwortlicher war Ex-Serbenführer Radovan Karadzic bereits zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt worden.
