Obama will Israel besuchen
Washington (dpa) - Die Ankündigung des ersten Israel-Besuchs von US-Präsident Barack Obama hat Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern geweckt.
Der scheidende israelische Vize-Außenminister Danny Ajalon deutete am Mittwoch sogar die Möglichkeit eines Dreiergipfels mit Obama, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas während des Besuchs an. Obama würde Israel nicht besuchen, wenn eine Vereinbarung nicht absehbar wäre, zitierte die Zeitung „Times of Israel“ aus einem Interview Ajalons mit dem israelischen Armeesender.
Dabei könne es sich um die formelle Wiederaufnahme der Ende September 2010 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern handeln. Allerdings hat Abbas unter anderem einen Siedlungsstopp, die Anerkennung der Grenzen von 1967 als Ausgangsbasis von Verhandlungen und die Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen als Bedingungen für Gespräche genannt, was Netanjahu ablehnt.
Das Weiße Haus in Washington bemühte sich am Mittwoch, allzu große Hoffnungen zu dämpfen. Obamas Besuch in Israel ist nicht auf bestimmte Vorschläge für den Friedensprozess in Nahost fokussiert, sagte Regierungssprecher Jay Carney. „Ich bin sicher, dass diese Themen aufkommen. Aber das ist nicht das Ziel des Besuchs.“
Der amerikanische Botschafter in Tel Aviv, Dan Shapiro, betonte die Bedeutung der Wiederaufnahme von Friedensgesprächen. Obama werde aber keinen Druck auf die israelische Regierung ausüben. „Er kommt nicht mit Bedingungen, er kommt zu Beratungen mit allen Partnern über die Probleme, aber auch die Chancen und Gelegenheiten in der Region“, sagte Shapiro dem israelischen Rundfunk. Bei Obamas Gesprächen mit Netanjahu werde es um den Atomstreit mit dem Iran, den Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien sowie den Nahost-Friedensprozess gehen.
Das Weiße Haus nannte zunächst keinen konkreten Termin für die Nahost-Reise. Obama habe einen Besuch in diesem Frühling mit Netanjahu besprochen, wurde am Dienstag in Washington bekannt. In amerikanischen und israelischen Medien wurde aber der 20. März genannt. Obama werde auch das Westjordanland und Jordanien besuchen, sagte Carney.
Die Reise werde es ermöglichen, „den weiteren Weg in einer Vielzahl von gemeinsamen Themen zu diskutieren, einschließlich Iran und Syrien“, teilte der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates, Tommy Vietor, mit. „Nähere Details über die Reise, einschließlich der Daten, werden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.“
Amerika gilt als engster Verbündeter Israels. In der Vergangenheit gab es allerdings Unstimmigkeiten zwischen Obama und Netanjahu über die israelische Siedlungspolitik und das Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran.
