Rebellen trauen Gaddafi-Rückzug aus Misurata nicht
Bengasi (dpa) - Die Aufständischen in der westlybischen Stadt Misurata haben im Kampf gegen die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi Boden wettgemacht. Ihre Führung in Bengasi traut aber den Rückzugsankündigungen des Regimes nicht.
„Wir würden einen vollständigen Rückzug mit Freuden sehen, aber wir sind nicht optimistisch“, sagte der Sprecher des Übergangsrates, Mustafa Gheriani, am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. Das Regime habe schon häufig und schnell seine Taktik geändert. „Was Gaddafi sagt und was Gaddafi tut, sind zwei verschiedene Dinge.“
In den Tagen zuvor war es den Aufständischen in Misurata gelungen, die Gaddafi-Truppen in der seit Wochen umkämpften Tripolis-Straße weit zurückzudrängen. Auch konnten die Hochhäuser im Zentrum der Stadt von Heckenschützen des Regimes gesäubert werden, die in den vergangenen Wochen von diesen Positionen aus die Zivilbevölkerung terrorisiert hatten. Arabische Medien meldeten allerdings am Samstag neue Kämpfe aus der Stadt.
Gaddafi habe habe den Rückzug aus Misurata angeordnet, sagte Vize-Außenminister Chalid Kaim in der Nacht zum Samstag, wohl auch um das Gesicht des Regimes angesichts der jüngsten Rückschläge zu wahren. Jetzt würden „die Stämme“ die Angelegenheit „mit den Menschen in Misurata direkt regeln, entweder mit Gewalt oder in Verhandlungen“, sagte Kaim. Übergangsrats-Sprecher Gheriani ordnete die Drohung mit den Stämmen als Bluff ein. Diese hätten sich bislang an der Bekämpfung des Aufstands nicht beteiligt, „und wir sehen auch nicht, warum sie das tun sollten. Sie leiden genauso unter Gaddafi.“
Die Nato setzte derweil ihre Angriffe mit der Zerstörung eines unterirdischen Betonbunkers in Tripolis fort. Der libysche Regierungssprecher Mussa Ibrahim sagte, es habe sich um einen ungenutzten Munitionsbunker gehandelt. Drei Menschen seien getötet worden. Nach dem Angriff am Samstag versammelten sich Gaddafi-Anhänger bei dem Militärgelände und schwenkten Gaddafi-Bilder.
Die libyschen Behörden ließen unterdessen einen italienischen Hochseeschlepper frei, der am 17. März in Tripolis festgesetzt worden war. Die „Asso 22“ und ihre Besatzung seien frei, erklärte der Kapitän per Funk. Das berichteten italienische Medien am Samstag.
Misurata liegt 210 Kilometer östlich von Tripolis und ist derzeit nur auf dem Seeweg zu erreichen. Die Versorgungslage der drittgrößten libyschen Stadt ist katastrophal. Tausende afrikanische Gastarbeiter, Dutzende verletzte Kämpfer und Zivilisten wurden per Schiff in Sicherheit gebracht.
Die Nato hat nach Angaben vom Samstag seit Beginn der Operation „Vereinte Schutzmacht“ am 31. März insgesamt 1432 Kampfeinsätze über Libyen geflogen.
Die Deutschen sehen den Nato-Einsatz skeptisch. Gut zwei Drittel der Bundesbürger stehen nach einer Umfrage des Leipziger Instituts für Marktforschung hinter der Position der Bundesregierung, die sich im UN-Sicherheitsrat der Stimme enthalten und eine Beteiligung am Bombeneinsatz abgelehnt hatte. Rund 23 Prozent meinen, Deutschland habe seine wichtigsten Verbündeten im Libyenkonflikt im Stich gelassen, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ (Samstag).
Der Erzbischof von München und Freising, Kardinal Reinhard Marx, riet der Bundesregierung zur Geschlossenheit mit den Verbündeten. In der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag) äußerte er „großes Verständnis“ für das Eingreifen der „internationalen Gemeinschaft“ gegen Gaddafi. Deutschland sollte mit dafür sorgen, dass der Westen seiner Verantwortung für Frieden, Sicherheit und Menschenrechte gerecht werde.
Amnesty International betrachtet den Nato-Militäreinsatz in Libyen als Irrweg. „Der Einsatz droht mehr Leid zu bringen, als er verhindert“, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion der Menschenrechtsorganisation, Monika Lüke, dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Die Militärschläge hätten weder die Lage der Zivilbevölkerung deutlich verbessert noch die massiven Menschenrechtsverletzungen im Krieg in Libyen beendet.
