Schwierige Atomverhandlungen in Moskau vor Verlängerung
Moskau (dpa) - Erst stehen die neuen Gespräche über das iranische Atomprogramm schon am ersten Verhandlungstag in Moskau vor dem Abbruch - nun ist sogar eine Verlängerung möglich.
Die Europäische Union sei bereit, das Treffen bis zu diesem Mittwoch auszudehnen, kündigte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montagabend nach Angaben russischer Agenturen an. Eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Teheran hatte der Sprecher zuvor aber zurückgewiesen. Der Iran teilte mit, Ashton habe um eine Pause bis Dienstagmittag gebeten.
Die 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte Russland, USA, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) wolle Teherans Standpunkt noch einmal überprüfen und dann eine Antwort geben, sagte der iranische Vize-Unterhändler Ali Bakeri vor Journalisten. Er kritisierte, es gebe keine rechtliche Grundlage für die Sanktionen gegen sein Land. Dagegen kündigte die EU an, das beschlossene Öl-Embargo werde wie geplant am 1. Juli in Kraft treten.
Auch Teheran beharrte weiter auf seiner Position: Die 5+1-Gruppe müsse Irans Recht auf ein ziviles Atomprogramm anerkennen. Dazu gehöre auch die Frage der Urananreicherung, sagte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili. Ashtons Sprecher verlangte erneut, dass Teheran die umstrittene Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen müsse. Sie gilt als wichtiger Schritt in Richtung einer höheren Anreicherung, mit der auch waffenfähiges Uran hergestellt werden könnte. Die EU erwarte nicht, dass das Problem in Moskau gelöst werde, hieß es.
Nach iranischen Angaben ist das angereicherte Uran zur Herstellung von Brennstoff für einen medizinischen Reaktor in Teheran bestimmt. Für eine Erlaubnis zur Inspektion seiner Atomanlagen fordert der Iran zudem ein Ende der Zwangsmaßnahmen. Das lehnt der Westen jedoch ab.
Zu Beginn der Gespräche in der russischen Hauptstadt kritisierte der Iran, Ashton und die 5+1-Gruppe hätten sich nicht an die Abmachungen vom jüngsten Treffen in Bagdad im Mai gehalten. Demnach sollten sich Experten beider Seiten im Vorfeld der neuen Verhandlungen treffen, um das Programm für Moskau vorzubreiten. Dazu sei es aber nicht gekommen. „Das hat den Verhandlungen in Moskau geschadet“, sagte Dschalili.
Teilnehmer berichteten, die Atmosphäre bei den Gesprächen sei „nicht positiv“ gewesen. Zwischenzeitlich habe ein Abbruch kurz bevorgestanden, berichteten Diplomaten. „Die Verhandlungen sind schwierig, aber sie werden fortgesetzt“, sagte Ashtons Sprecher. Die iranische Seite berichtete von „sehr offenen und kritischen Verhandlungen“.
Die 5+1-Gruppe drängt den Iran dazu, Inspektionen in der umstrittenen Militäranlage Parchin in der Nähe Teherans zuzulassen. Die internationale Atomenergiebehörde IAEA vermutet, dass auf dem Gelände Sprengtests mit nuklearem Material durchgeführt wurden. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet das.
