Versprechen an Kim Jong Un Trump: Keine „Kriegsspiele“ mehr vor koreanischer Halbinsel
Washington/Peking/Seoul (dpa) - Die USA tun sich mit ihrer Nordkorea-Linie schwer: US-Präsident Donald Trump musste am Mittwoch klarstellen, dass er die gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea vor der koreanischen Halbinsel abschaffen möchte.
„Es gibt derzeit keinen Grund, große Geldbeträge für gemeinsame Kriegsspiele von Südkorea und den USA auszugeben“, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.
Nichtsdestotrotz könnten sie wieder begonnen werden, wenn der US-Präsident sich dazu entschließe, schrieb Trump. „Wenn er das tut, werden sie deutlich größer sein als je zuvor.“ Der US-Präsident betonte aber auch sein gutes Verhältnis zu Machthaber Kim Jong Un, sowie auch zu Chinas Präsident Xi Jinping.
US-Verteidigungsminister James Mattis hatte zuletzt im Gegensatz dazu erklärt, es gebe derzeit keine Pläne für ein weiteres Aussetzen der Militärübungen. „Wir haben derzeit keine Pläne, weitere Übungen zu suspendieren“, sagte Mattis am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Der Verzicht auf die Manöver war eine der Konzessionen, die Trump dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un nach dem gemeinsamen Gipfel am 12. Juni in Singapur angeboten hatte.
Die Klarstellung Trumps kommt in einer Zeit wachsender Zweifel an der Ernsthaftigkeit Nordkoreas, die vereinbarte atomare Abrüstung tatsächlich in Angriff zu nehmen. Außenminister Mike Pompeo sagte eine für diese Woche geplante Reise in das isolierte Land auf Geheiß von Trump ab. Der republikanische Senator Marco Rubio gab am Vortag seine Hoffnung auf eine ernsthafte Abrüstung Nordkoreas auf.
Der Präsident machte am Mittwoch erneut China hauptsächlich dafür verantwortlich, dass die Abrüstung nicht vorankomme. Trump habe stark das Gefühl, dass Nordkorea unter großem Druck Chinas stehe, ausgelöst durch den Handelsstreit Chinas mit den USA. Gleichzeitig versorge China aber das kommunistische und von weltweiten Sanktionen betroffene Land in signifikanter Weise mit Hilfsgütern, darunter Treibstoff, Dünger und andere Rohstoffe sowie mit Finanzen.
China wies die Anschuldigung Trumps am Donnerstag deutlich zurück. Hua Chunying, eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums, sprach von einer „lachhaften Logik“ und warf den USA vor, „Tatsachen zu verzerren“. Angesichts der derzeitigen Schwierigkeiten sollten die USA „lieber über sich selbst nachdenken, statt launisch zu sein und andere verantwortlich zu machen“. China hoffe, das die Amerikaner eine konstruktive Rolle bei der Beilegung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel spielen werden.
Eine Ursache der derzeitigen Streitigkeiten zwischen den USA und Nordkorea ist auch, dass Trump sich entgegen aller Ratschläge von Nordkorea-Experten mit Kim in Singapur traf, ohne zuvor die Details einer nuklearen Abrüstung Nordkoreas und der Gegenleistungen der USA wasserdicht zu verhandeln. Zugleich wurde mit dem Begriff Denuklearisierung, der nur sehr allgemein für atomare Abrüstung steht, ein bewusst schwammiger Begriff gewählt. Der Sender CNN wies darauf hin, dass es zwischen beiden Parteien Streit über den von Nordkorea geforderten Friedensvertrag gebe. Die USA wollten diesen erst nach Abschluss einer atomaren Abrüstung mit Nordkorea unterzeichnen.
Die US-Regierung hat sich offensichtlich nicht mit Südkorea konsultiert, bevor Trump über die Aussetzung der Militärmanöver twitterte. Eine Sprecher des südkoreanischen Präsidenten sagte am Mittwoch, eine Fortsetzung oder Suspendierung der gemeinsamen Militärübungen zwischen südkoreanischen und US-amerikanischen Streitkräften müsse noch ausdiskutiert werden. Bislang sei das Thema jedoch nicht zwischen den Alliierten besprochen worden.
