Neues Atomabkommen anvisiert Trump „ohne Vorbedingungen“ zu Treffen mit Teheran bereit
Washington (dpa) - Im Konflikt mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten ohne Vorbedingungen zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani bereit.
„Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten“, sagte Trump am Montag nach einer Begegnung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Weißen Haus. „Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind.“ Der US-Präsident fügte hinzu: „Keine Vorbedingungen.“ Trump sagte, er sei „jederzeit“ zu einem Gespräch bereit, wann immer die iranische Führung ein solches Treffen wolle. Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen.
Trump sagte, wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“. Das Abkommen, das die USA im Mai einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen „eine Verschwendung von Papier“ gewesen. Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.
Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.
Der US-Präsident bekräftigte am Montag, das „brutale Regime im Iran“ dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Darin sei er sich mit Conte einig. Zugleich verwies Trump auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zur Denuklearisierung von dessen Land hatte. „Ich glaube an Treffen“, sagte er. Ein solches Treffen würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Auch dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen.
Vergangene Woche hatte der US-Präsident Teheran vor folgenschweren Konsequenzen gewarnt, sollte die iranische Regierung nicht von Drohungen gegen die USA ablassen. An die Adresse Ruhanis schrieb er auf Twitter in Großbuchstaben: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten“.
Trump bezog sich damit auf Aussagen Ruhanis, der den US-Präsidenten mit Blick auf Wirtschaftssanktionen davor gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Ruhani mit einer Schließung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.
