Tillerson in Peking US-Regierung in Kontakt mit Nordkorea
Peking (dpa) - Die US-Regierung hat erstmals bekannt gegeben, dass sie im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm in direktem Kontakt mit Pjöngjang steht.
„Wir können mit ihnen sprechen. Wir sprechen mit ihnen“, sagte Außenminister Rex Tillerson der „New York Times“ zufolge vor Journalisten. Danach gefragt, ob die Kommunikationsdrähte über China liefen, schüttelte er den Kopf. „Direkt“, sagte er. „Wir haben unsere eigenen Kanäle.“
Ob Pjöngjang in irgendeiner Form geantwortet hat - jenseits des öffentlichen Austausches von Drohungen mit US-Präsident Donald Trump - sagte der Chefdiplomat nicht. Tillerson hält sich zurzeit in Peking auf.
Zuvor hatten China und die USA ihren Austausch über das Vorgehen gegen die Provokationen Nordkoreas intensiviert. Der Konflikt um Pjöngjangs Atom- und Raketenprogramm stand im Mittelpunkt der Gespräche von Tillerson mit der chinesischen Führung in Peking. Sogar Staats- und Parteichef Xi Jinping empfing Tillerson, der zugleich den geplanten Besuch von US-Präsident Donald Trump im November in China vorbereitete.
Xi Jinping lobte dabei die „sehr guten Arbeitsbeziehungen und persönliche Freundschaft“, die seit seinem ersten Treffen mit dem US-Präsidenten im April in Trumps Golfclub Mar-a-Lago in Florida bestünden. Er gehe davon aus, dass Trumps erster Besuch in China „besonders, wunderbar und erfolgreich“ werde.
Angesichts der Spannungen mit Nordkorea warnte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) vor einer Eskalation des Konflikts. „Die Lage ist absolut unerfreulich, weil wir im Augenblick einen Krieg der Worte erleben, der uns einer Lösung nicht näherbringt“, sagte Altmaier dem „Focus“.
Die Probleme seien nur durch Gespräche und nicht durch rhetorische Eskalation zu lösen. „Wir brauchen kein Säbelrasseln, wir müssen erkennen, dass Konflikte wie in der Ukraine oder in Nordkorea durch Waffeneinsatz nicht zu lösen sind“, sagt Altmaier. In dem Streit erwägt Trump auch militärische Optionen und hatte mit der „totalen Vernichtung“ Nordkoreas im Falle eines Angriffs gedroht.
Der Konflikt dürfte auch seine in sechs Wochen geplante Reise nach China überschatten. Xi Jinping setzt große Erwartungen in den Besuch von Trump. „Die Visite wird eine große Gelegenheit für die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen“, sagte der Staats- und Parteichef laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua bei dem Empfang von Tillerson in Peking.
Auch der US-Außenminister sprach bei einem Treffen mit Chinas Staatsrat Yang Jiechi von einer „sehr regelmäßigen und engen Arbeitsbeziehung“, die Trump und Xi Jinping entwickelt hätten. Yang Jiechi, der oberste für Außenpolitik zuständige chinesische Politiker, rief dazu auf, sich auf die Kooperation zu konzentrieren und „angemessen mit unseren Differenzen umgehen“. Tillerson traf auch Außenminister Wang Yi, der in der Machthierarchie unter dem Staatsrat steht.
Die Visite Trumps in Peking ist Teil einer Asienreise, die den US-Präsidenten vom 3. bis zum 14. November auch nach Japan, Südkorea, Vietnam und auf die Philippinen bringt. Geplant ist dabei eine Teilnahme an den Gipfeln der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean) auf den Philippinen und der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Vietnam.
Die USA hatten versucht, China zu mehr Druck auf Nordkorea zu drängen, das rund 90 Prozent seines Handels über den großen Nachbarn abwickelt. Peking ist aber gespalten: Zwar will das Land in seiner Nachbarschaft keine Atomwaffen. Jedoch fürchtet China einen Kollaps Nordkoreas, der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte.
Peking will deswegen nicht zu weit gehen, setzt aber die mitbeschlossenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea um. So ordnete Peking erst am Donnerstag im Rahmen der UN-Beschlüsse eine Schließung aller nordkoreanischen Unternehmen in China bis Ende Januar an, lehnt aber ein von den USA gefordertes komplettes Öl-Embargo gegen Nordkorea ab.
Der Konflikt spitzte sich in den vergangenen Tagen weiter zu, nachdem Nordkorea als Reaktion auf kriegerische Töne von Trump mit dem möglichen Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik gedroht hatte. Ob Nordkorea tatsächlich über eine Wasserstoffbombe verfügt, ist zurzeit allerdings unklar. Die USA schickten zugleich B-1B-Bomber und Kampfjets in den internationalen Luftraum östlich von Nordkorea.
