Von der Leyen will Nato-Einsatz in der Ägäis ausweiten
Izmir (dpa) - Trotz deutlich sinkender Flüchtlingszahlen in der Ägäis will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Nato-Mission zur Überwachung der Schleuserrouten ausweiten.
„Wir dürfen nicht zu früh abziehen, denn dann würden sehr schnell die Schlepper und Schleuser wieder versuchen, das alte Geschäftsmodell zum Leben zu bringen“, sagte sie bei einem Besuch des deutschen Flaggschiffs „Bonn“ vor der Insel Chios.
Das Operationsgebiet soll nach ihren Vorstellungen künftig auch die Inseln Samos, Kos und Leros umfassen. Derzeit operieren acht Nato-Schiffe aus sechs Ländern lediglich zwischen der türkischen Küste und den Inseln Lesbos und Chios.
In den vergangenen sechs Wochen haben sie dort fast 100 Boote mit Flüchtlingen an die türkischen und griechischen Küstenwachen gemeldet. Selbst greifen sie aber nicht ein. Deutschland stellt mit der „Bonn“ das Flaggschiff des Einsatzes mit etwa 200 Soldaten Besatzung.
Seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei am 20. März sind die Flüchtlingszahlen in der Ägäis drastisch gesunken. Im April waren es nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR nur noch durchschnittlich etwa 130 pro Tag, in den Wochen vor dem Abkommen dagegen zehn Mal so viele. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass die Türkei Flüchtlinge aus Griechenland, die kein Asyl erhalten, zurücknimmt.
Der Nato-Einsatz gilt als kompliziert, weil das Misstrauen zwischen den Nato-Partnern Türkei und Griechenland extrem hoch ist. Deswegen blieb die Mission bisher auch auf die nördlichen Gebiete der Ägäis beschränkt.
Wann die Mission beendet werden soll, machte von der Leyen vor allem von der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens abhängig. „Je besser das EU-Türkei-Abkommen funktioniert, desto geringer wird die Zeit sein, die die Nato-Aktivität hier noch in der Ägäis brauchen wird.“
Von der Leyen flog mit einem türkischen Hubschrauber von der Hafenstadt Izmir auf das Versorgungsschiff. Zuvor war sie zu politischen Gesprächen in Athen. Am Nachmittag war ein Treffen mit dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz in Izmir geplant. Dabei wollte von der Leyen auch die deutsche Position zum Thema Pressefreiheit deutlich machen. Zuletzt war dem ARD-Korrespondenten Volker Schwenck die Einreise in die Türkei verweigert worden.
