Wahlvorbereitung in Thailand läuft trotz Protesten an
Bangkok (dpa) - Der Protest gegen Regierung und Neuwahlen in Thailand geht weiter. Trotzdem läuft die Registrierung der Kandidaten und Parteien an. Regierungschefin Yingluck scherzt über eine Flucht ins Ausland.
Etwa 3000 Demonstranten versuchten vergeblich, die Eingänge zu einem Stadion in der Hauptstadt Bangkok zu blockieren, in der Parteien ihre Kandidaten nominieren konnten. Die Demokratische Partei als wichtigste Oppositionspartei boykottiert die Neuwahl, die am 2. Februar stattfinden soll.
Mehr als 30 Parteien reichten ihre Unterlagen ein, teilte der Vize-Generalsekretär der Wahlkommission, Somsak Suriyamongkol, mit. Unter anderem gab die Regierungspartei Pheu Thai ihre Anträge in dem Stadion ab, teilte die Kommission mit. Parteien, die nicht in die Räumlichkeiten kamen, konnten sich in einer Polizeiwache melden. Die Anmeldung läuft bis zum 27. Dezember. „Wer die Registrierung blockiert, macht sich strafbar“, warnte ein Polizeisprecher. Die Anträge auf Wahlteilnahme müssen noch geprüft werden.
Die Demonstranten verlangen vor einer Wahl politische Reformen und setzen sich für eine ungewählte Übergangsregierung ein. Sie wollen einen neuen Wahlsieg der Parteigänger des 2006 gestürzten Thaksin Shinawatra verhindern. Seine Schwester Yingluck Shinawatra ist zurzeit im Amt. Die Opposition wirft der wohlhabenden Familie vor, sich die Stimmen der ländlichen Bevölkerung mit unfinanzierbaren Wahlgeschenken zu erkaufen und dann Politik zu machen, die ihren eigenen Unternehmensinteressen nützt.
Yingluck war am Montag an der laotischen Grenze und nahm eine neue Brücke über den Mekong in Augenschein. „Wenn die Bilder veröffentlicht werden, beginnen wahrscheinlich die Gerüchte, dass ich mich ins Ausland absetze“, scherzte sie nach Angaben der Zeitung „Nation“.
Nach Angaben von Yingluck lässt die Verfassung eine Verschiebung der Neuwahlen nicht zu. Sie appellierte mehrfach an die Regierungsgegner, das politische System zu respektieren. Am Sonntag hatten nach Schätzungen 150 000 Menschen in Bangkok demonstriert. Sie fordern ein „Ende des Thaksin-Regimes“, wie sie formulieren.
