Wirbel um angebliche Anschlagspläne des Iran
Karlsruhe/Washington (dpa) - Verwirrung um angebliche Pläne des Irans für Anschläge auf US-Streitkräfte in Deutschland: Ermittlungen der Bundesanwaltschaft hätten keine Indizien für konkrete Planungen erbracht, betonte ein Sprecher der Karlsruher Behörde am Donnerstagabend in Karlsruhe.
Damit relativierte er schnell Äußerungen des neuen Generalbundesanwalts Harald Range. Vom US-Außenministerium hieß es derweil, man nehme solche Verdachtsmomente ernst. „Teheran hat immer wieder gezeigt, dass man internationale Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten nicht respektiert“, sagte Sprecher Mark Toner in Washington. Man habe schließlich erlebt, wie der Iran einen Anschlag gegen den saudischen Botschafter in den USA geplant habe. Diese Woche nun sei der Angriff auf die britische Botschaft gefolgt, sagte Toner. Näher wollte er sich jedoch nicht äußern und verwies auf die deutschen Behörden.
Der Generalbundesanwalt hatte noch am Vormittag einen „Bild“-Bericht bestätigt, wonach der Verdacht bestehe, dass der Iran im Fall eines US-Angriffs Anschläge gegen US-Einrichtungen in Deutschland plane: „Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und führen operative Maßnahmen durch“, sagte Range - und sorgte damit für helle Aufregung bis nach Brüssel, wo die EU-Außenminister zur selben Zeit über weitere Sanktionen gegen den Iran berieten. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete die Hinweise auf die möglichen Anschlagspläne als „schwerwiegend“ und „ernstzunehmend“.
Am Abend erklärte die Bundesanwaltschaft dann, sie führe ein Ermittlungsverfahren gegen einen Beschuldigten wegen des „Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken“. Bei dem Beschuldigten habe eine Durchsuchung stattgefunden - dabei sei jedoch nichts gefunden worden, was den Anfangsverdacht hätte erhärten können. Ein Haftbefehl erging nicht. Der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hatte bereits am Vormittag betont, es bestehe keine unmittelbare Gefahr.
Die „Bild“-Zeitung hatte am Donnerstag unter Berufung auf BKA-Experten berichtet, das iranische Regime wolle im Fall eines US-Angriffs auf Teheran Militär-Flugplätze der USA in Deutschland attackieren, um Nachschub und Logistik der Armee zu stören. Die Bundesanwaltschaft ermittele gegen einen deutschen Geschäftsmann, der konspirativen Kontakt mit der iranischen Botschaft in Berlin gepflegt haben solle. Im Zuge des Verfahrens hätten die Ermittlungsrichter am 2. November eine Hausdurchsuchung angeordnet.
