Nach dem Streit ist vor dem Streit. Was nicht zusammengehört, wächst auch nicht zusammen. So einfach ist die Anamnese, weil die Symptome unübersehbar sind. Kaum ein Vorhaben passiert das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), ohne dass gezetert und gestritten wird. Meistens liegen die Grünen mit der FDP über Kreuz. Das war beispielsweise so, als Robert Habeck (Grüne) Deutschlands private Heizungen im Schweinsgalopp austauschen wollte. Es war so, als Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Kindergrundsicherung durchzudrücken versuchte. Jedes Mal scheiterten die Grünen am Veto des Kassenwartes. Christian Lindner (FDP) bezeichnet sich selbst als Vermögensverwalter aller Deutschen, im Hauptamt ist er Finanzminister. Mit seinem Wachstumschancengesetz will er einen liberalen Pflock in die rot-relb-grüne Bundesregierung einschlagen. Um 6,5 Milliarden Euro sollen die Unternehmen entlastet werden. Diesmal kommt das Veto von den Grünen, Paus pocht auf die Kindergrundsicherung.
Kommentar Dauerzoff in der Koalition belastet Deutschland
Meinung | Wuppertal · In diesen Zeiten darf sich eine Regierung nicht über alles und jeden streiten. Das ist zuletzt auch in NRW deutlich gemacht worden. Ein Kommentar.
17.08.2023
, 21:34 Uhr