ParteitagGroße Mehrheit für Bätzing-Lichtenthäler als SPD-Chefin
An der Spitze der SPD in Rheinland-Pfalz steht erstmals eine Frau. Bätzing-Lichtenthäler wird mit großer Mehrheit gewählt - und steckt den Kurs bis zur Landtagswahl 2026 ab.
An der Spitze der SPD in Rheinland-Pfalz steht erstmals eine Frau. Bätzing-Lichtenthäler wird mit großer Mehrheit gewählt - und steckt den Kurs bis zur Landtagswahl 2026 ab.
Es war ein Paukenschlag, als der Bundesvorstand der Grünen Jugend ankündigte, die Partei zu verlassen. Die politische Richtung passt ihm nicht mehr. Nun folgt die NRW-Spitze der Jugendorganisation.
Front gegen die Ampel, Bollwerk gegen Rechts - die CDU bringt sich mit Kanzlerkandidat Merz in Stellung für die Bundestagswahl. Beim Parteitag der NRW-CDU hat „der liebe Friedrich“ Heimvorteil.
Thüringens Landtagskrise scheint vorerst beendet. Nach einem Spruch der Verfassungsrichter hielt sich der AfD-Alterspräsident, der das Parlament vor zwei Tagen noch aufgemischt hatte, an die Regeln.
Eigentlich ist sich die Ampel einig: Der damals von Kanzleramt und Gesundheitsressort angeführte Kampf gegen die Corona-Pandemie soll durchleuchtet werden. Die Betonung liegt auf eigentlich.
Die Union hat einen Kanzlerkandidaten, die AfD-Spitze hat sich auch entschieden, bald dürften die Grünen folgen. Und die Kanzlerpartei SPD? Sie lässt sich Zeit.
Dass die Maßnahmen der Corona-Pandemie noch einmal beleuchtet werden sollen, wollen viele. Doch die Form der Aufarbeitung entzweit Parteien - und auch die Koalition.
Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage.