Kommentar Jeder gegen jeden in der Pandemie-Politik: Krise geht anders

Meinung | Berlin · Innerparteiliche Grabenkämpfe, parteipolitischer Geländegewinn und ideologische Politik lassen sich nicht in konkrete Pandemiebekämpfung integrieren. Selbst wenn sie inhaltlich begründbar erscheinen.

In dieser Pandemie lernen wir täglich: über Viren und Mutationen, über Impfstoffe  und Krankenhaus-Kapazitäten.

Foto: dpa/Britta Pedersen

In dieser Pandemie lernen wir täglich: über Viren und Mutationen, über Impfstoffe  und Krankenhaus-Kapazitäten. Und vor allem über die Frage, wie die Menschen ihre Politik und Politiker (denn für niemand anderen sind sie da) erleben wollen. Eine wesentliche Erkenntnis ist: Fast alle Versuche, jetzt innerparteiliche Grabenkämpfe zu führen, parteipolitischen Geländegewinn zu erzielen oder ideologische Politik in konkrete Pandemiebekämpfung zu integrieren, sind derzeit zum scheitern verurteilt – selbst wenn sie inhaltlich begründbar erscheinen. Das gilt für die SPD, die sich einer zu rückwärtsgewandten Aufarbeitung der Impfstoffbeschaffung widmet – und dabei als Koalitionspartner offensiv gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) agiert. Und das gilt auch für die FDP, deren Bedenken in NRW etwa gegen die 15-Kilometer-Regelung das eigene Klientel befriedigen mögen, die Masse der Bevölkerung im Ergebnis aber verwirrt und verärgert haben.